08.08.2023

Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden

Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen

Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.

06.07.2023

Grüne begrüßen Pläne zur Verkehrssicherheit an der 51. Grundschule

Straße sollte als Geh- und Radweg gewidmet werden und überwiegender Teil dem Schulgelände zugeschlagen werden

Die Rosa-Menzer-Str. teilt das Schulgelände der 51. Grundschule: Auf einer Seite liegen das Schulgebäude und die alte Turnhalle, auf der anderen Seite der Pausenhof und die neue Turnhalle. Schulkinder können nicht ohne Aufsicht zum Sport oder in die Pause gehen.

21.06.2023

Prävention und Kommunikation statt nicht vollziehbarer polizeilicher Regelungen

Verwaltung bringt geänderte Polizeiverodnung ein

Der Änderungsantrag zeigt den erfreulichen Wandel im Klima des für Ordnung zuständigen Geschäftsbereichs nach dem Wechsel an seiner Spitze.

21.06.2023

Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit

Schulleitungen schlagen Alarm

Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.

14.06.2023

Grüne wählen Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.

07.06.2023

Presse-Statement zum Verkehrsversuch Schulen

von Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary

Als Sprecherinnen für Bildung und für Fußverkehr begrüßen Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary die geplanten Verkehrsversuche im Bereich Schulwegsicherheit sehr.

07.06.2023

Vereine und Initiativen nicht in der Luft hängen lassen

Stadtbezirksbudgets zumindest teilweise freigeben

Wir fordern die kritische Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und drängen darauf, zumindest eine Teil SBR-Budgets freizugeben um nachbarschaftliche Initiativen und Vereine nicht in der Luft hängen zu lassen.

06.06.2023

Haushaltssperre kritisch überprüfen

Vollzug muss mir Augenmaß erfolgen, insbesondere im sozialen und Integrationsbereich

Wir werden uns die angegebenen Mehrbedarfe und Risiken genau ansehen.  Ein großer Teil der Mehrkosten ist auf Faktoren zurückzuführen, die wir als Kommune nicht beeinflussen können, die bisher zugesagten Hilfen des Bundes halten wir für unzureichend.

25.05.2023

Radverkehrssicherheit auf der Köngisbrücker Straße muss weiter verbessert werden

Nördlicher der Stauffenbergallee braucht es stadteinwärts sichere Wege für Radfahrer*innen

Trotz einiger Verbesserungen in den letzten Jahren, ist die Königsbrücker Straße nach wie vor eine gefährliche Strecke für Radfahrende. Gleichzeitig ist sie die einzige Verbindung in und aus dem Dresdner Norden, der Schulweg zur neuen Gemeinschaftsschule und der Arbeitsweg für viele Mitarbeiter*innen der großen Firmen im Dresdner Norden.

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