Pressemitteilungen
Bündnisgrüne fordern von der Stadt Klarheit zum Pumpspeicherwerk Niederwartha
Anfrage an den Oberbürgermeister eingereicht
In den letzten Tagen wurde in den Medien über die vorläufige Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha als energietechnische Anlage berichtet, der in der Regel die endgültige Stilllegung folgt.
Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden
Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen
Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.
Grüne begrüßen Pläne zur Verkehrssicherheit an der 51. Grundschule
Straße sollte als Geh- und Radweg gewidmet werden und überwiegender Teil dem Schulgelände zugeschlagen werden
Die Rosa-Menzer-Str. teilt das Schulgelände der 51. Grundschule: Auf einer Seite liegen das Schulgebäude und die alte Turnhalle, auf der anderen Seite der Pausenhof und die neue Turnhalle. Schulkinder können nicht ohne Aufsicht zum Sport oder in die Pause gehen.
Prävention und Kommunikation statt nicht vollziehbarer polizeilicher Regelungen
Verwaltung bringt geänderte Polizeiverodnung ein
Der Änderungsantrag zeigt den erfreulichen Wandel im Klima des für Ordnung zuständigen Geschäftsbereichs nach dem Wechsel an seiner Spitze.
Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit
Schulleitungen schlagen Alarm
Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Presse-Statement zum Verkehrsversuch Schulen
von Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary
Als Sprecherinnen für Bildung und für Fußverkehr begrüßen Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary die geplanten Verkehrsversuche im Bereich Schulwegsicherheit sehr.
Vereine und Initiativen nicht in der Luft hängen lassen
Stadtbezirksbudgets zumindest teilweise freigeben
Wir fordern die kritische Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und drängen darauf, zumindest eine Teil SBR-Budgets freizugeben um nachbarschaftliche Initiativen und Vereine nicht in der Luft hängen zu lassen.
Haushaltssperre kritisch überprüfen
Vollzug muss mir Augenmaß erfolgen, insbesondere im sozialen und Integrationsbereich
Wir werden uns die angegebenen Mehrbedarfe und Risiken genau ansehen. Ein großer Teil der Mehrkosten ist auf Faktoren zurückzuführen, die wir als Kommune nicht beeinflussen können, die bisher zugesagten Hilfen des Bundes halten wir für unzureichend.