Fraktionsblog
Statement zur Vorlage des OBs zur Gewerbesteuersatz-Erhöhung:
Argumentation des Oberbürgermeisters ist sowohl rechtlich als auch sachlich falsch
Der Kostendeckungsvorschlag der Begehrenden muss schlüssig und durchführbar sein, aber der Stadtrat bleibt frei, eine andere Finanzierung zu entscheiden, als von Bürgerbegehrenden vorgeschlagen, dies ist geltendes Recht!
Klimaschutz konsequent angehen
Langfristig kostengünstige Energie und Wärme ermöglichen
Die Klima- und Energiewende in Dresden steht an einem entscheidenden Punkt. Die Anhörung hat gezeigt: Das Integrierte Klima- und Energiekonzept (IEK) bietet den Rahmen – jetzt muss es beschlossen und mit Leben gefüllt werden.
Rede Torsten Schulze zur Aktuellen Stunde Konzerte im Ostra Gehege
Aktuellen Stunde Ostra Gehege für Konzerte und Großveranstaltungen stärken
Torsten Schulze Rede zur Aktuelle Stunde Konzerte im Ostra Gehege
Königsbrücker Straße: Warum Sanierung im Bestand keine Lösung (mehr) ist
Debatte im Stadtrat am 18.09.2025
Warum es bei aller Sympathie für schmale Straßen und berechtigter Kritik an der aktuellen Variante keine gute Idee ist, den ganzen Prozess neu aufzurollen:
Rede Agnes Scharnetzky – Bürgerrat
Stadtratssitzung 20.08.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleg*innen, sehr geehrte Bürgerrätinnen und Bürgerräte, sehr geehrte Damen und Herren, im Mai gab es in der Frauenkirche einen wirklich magischen Abend. Das ist…
Rede Torsten Hans zum Thema Bundeswehr auf dem Stadtfest?
Rede von Torsten Hans im Stadtrat zum Antrag der Linken Fraktion, keine Waffen auf dem Stadtfest zu präsentieren.
Es ist eine Parlamentsarmee, die Bundeswehr, ganz bewusst, und genau aus diesem Grund ist es wichtig, dass sie sich in der Gesellschaft zeigt und dass die Gesellschaft sich aber auch…
Torsten Schulze zur Petition „Keine Erhöhung der Elternbeiträge“
Wir wissen: Familien brauchen bezahlbare Kinderbetreuung.
Über 20.000 Unterschriften – ein starkes Zeichen gegen die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort!
Rede zu Kürzungen ÖPNV ab 1. April
Entscheidung wurde vertagt!
Jetzt müssen wir gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen Lösungen finden, um einen starken und zukunftsfähigen ÖPNV zu sichern.
Neubau Bertold-Brecht-Gymnasium
Klimaneutrales Bauen ist nicht nur generationsgerecht, sondern auch kostengünstig und vorbildlich ist.
Der Neubau des Bertold-Brecht-Gymnasiums in der Johannstadt ist beschlossen – doch was kommt als Nächstes? Warum wir jetzt auch in andere Schularten investieren müssen...