Kati Bischoffberger

Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Petitionen sowie Bildende Kunst und Denkmalschutz

Das Besondere an Pieschen sind die gemeinsamen Aktivitäten, die die Einwohner auf wunderbare Weise miteinander verbinden. Neben dem nachbarschaftlichen Zusammenhalt, der Förderung von Kunst, Kultur und Bildung sollen die Bäume der Hufewiesen und der derzeitig stark bedrohte Einzelhandel in unserem Stadtteil weiter aufblühen können!

Ausschüsse
  • Ausschuss für Finanzen
  • Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
  • Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
  • Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrätin Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
  • Aufsichtsrätin der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
Beiräte
  • Beirat Gesunde Städte
  • Kunstkommission
  • Entwicklung Schulkonzeption Jugendkunstschule

  • geboren 1968
  • Mutter zweier Kinder
  • seit 1971 in Dresden
  • von 1988 – 1998 in Halle/S. und verschiedene Auslandsaufenthalte
  • Diplom Malerei/Grafik/Textil, mehrere Facharbeiterabschlüsse im Bereich Textil und Gestaltung, abgeschlossene Homöopathieausbildung
  • seit 1998 selbständig als Malerin/Grafikerin
  • seit 2005 eigenes Atelier mit Ausstellungsräumen in Dresden

  • Ortsbeirätin in Dresden-Pieschen seit 2010
  • Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2013
  • Stadträtin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2014
  • Mitglied in verschiedenen Initiativen und Vereinen: Elbtaler e. V., ProPieschen e. V. u. v. a.

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
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Anfrage Nr.: AF2968/23
Datum: 06.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Kulturelle Bildung an Schulen in Dresden


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der von der Stadt Dresden im April 2020 veröffentlichten Studie „Wie alles begann und was
wir erreicht haben - Bestandsaufnahme Kulturelle Bildung in Dresden“ wurde die Zusammenar-
beit mit Schulen von Kulturschaffenden als schwierig beschrieben, ein häufiges Problem sei die
hohe Auslastung von Lehrpersonal und es wurde sich gewünscht "einen geregelten Zugang zu
Schule zu schaffen (z.B. durch konkrete Ansprechpartner zur Kontaktaufnahme) um die Schüler
mit Angeboten zu erreichen.“
(https://www.dresden.de/media/pdf/kulturamt/Bestandsaufnahme_KuBi_2020.pdf, S. 19).


Fragen:

1. Wurden Maßnahmen ergriffen, um die Zusammenarbeit von Schulen mit Kulturschaf-
fenden zu verbessern und wurden Ansprechpartner zur Kontaktaufnahme für Kultur-
schaffende und Schulen eingesetzt, um eine Ausweitung der GTA-Angebote zu errei-
chen?
2. Wie verläuft das Vermittlungsangebot (sprechen Schulen/Kulturschaffende die Verwal-
tung an? Gibt es eine aktive Ansprache der Verwaltung? Besteht ein Netzwerk von Ko-
operationspartner*innen im Kulturbereich?)
3. Wie viele Arbeitsstunden werden aktuell für die Vermittlung von Angeboten kultureller
Bildung an Schulen aufgewandt?
4. Wie hoch ist die gesamte Anzahl der GTA-Angebote an Dresdner Schulen?
5. Wie hoch ist die durchschnittliche Anzahl von GTA-Angeboten an Dresdner Schulen pro
Woche?
6. Wie hoch sind im Einzelnen die durchschnittlichen Anzahlen der GTA-Angebote im Be-
reich Musik, im Bereich Bildende Kunst und im Bereich Sport pro Woche.
7. Wie viele Schulen profitieren derzeit von einer Vermittlung von Kulturangeboten über
das Kulturamt?
8. Wieviel Prozent der Angebote werden von eigenen Lehrern durchgeführt?
9. Werden die vermittelten kulturellen Angebote an den Schulen auch direkt von der Stadt
Dresden finanziert oder finanziell unterstützt?




Kati Bischoffberger




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Anfrage Nr.: mAF0153/22
Datum: 14. April 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kati Bischoffberger


Stadtrat am:



Gegenstand:
Sicherung des unter Denkmalschutz stehenden Sachsenbades


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

In einer Antwort auf eine mündliche Anfrage in der Stadtratssitzung vom 25. März 2021 erklär-
ten Sie:

"Das Sachsenbad ist aus baukünstlerischen (...), architekturgeschichtlichen (eines der bedeu-
tendsten Zeugnisse der Neuen Sachlichkeit in DD) und stadt- baugeschichtlichen (...),
städtebaulichen (...) und sozialgeschichtlichen Gründen (Bad als Zeugnis ... des sozialen Zusam-
menlebens, der Quartiersidentität) unter Schutz gestellt."

Desweiteren erklärten Sie in einer Antwort auf eine Anfrage am 5. Juni 2020: "Die Bauaufsicht
schätzt das Gebäude in ihrem Schreiben vom 20. Juni 2019 als stark ruinös und in einigen Berei-
chen als einsturzgefährdet ein."

Nach unserem Kenntnisstand wurde der Verkauf des Sachsenbades am 5. November 2021 nota-
riell bestätigt. Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Frage:
1. Welche Vorabmaßnahmen zur Sicherung des denkmalgeschützten Objektes wurden mit
dem Käufer getroffen und warum gibt es bis jetzt noch keine erkennbare Sicherung des
Gebäudes?

2. In welchem baulichen Zustand befindet sich das Gebäude aktuell und welche Maßnah-
men ergreift die Stadt zusammen mit dem Eigentümer um den weiteren Verfall des
denkmalgeschützten Gebäudes zu verhindern?


Nachfrage Frau Bischoffberger:

Wie bringen Sie die Aussage überein, dass das Sachsenbad nicht einsturzgefährdet ist? Es gab
mehrere Anfragen im Jahr 2021 zum Zustand des Hauses. Den Antworten konnte man entneh-
men, dass das Haus einsturzgefährdet, sehr schwer beschädigt ist und das bis zum ersten Stock
dringend etwas geschehen muss.




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Anfrage Nr.: AF2603/22
Datum: 20.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Straßenbäume Dorothea-Erxleben-Straße


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in vielen Straßen im Gebiet der Erhaltungssatzung Trachau wurde den wertvollen alten Straßen-
bäumen mehr Zugang zu Wasser und Platz für ihre Wurzeln gegeben, indem der Asphalt ent-
fernt und auf dem Fußweg eine wassergebundene Decke im Bereich des Baums aufgebracht
wurde.
In der Dorothea-Erxleben-Straße ist das bei vielen Bäumen nicht der Fall. Hier ist teilweise der
Asphalt fast bis an den Stamm aufgebracht, offene Baumscheiben gibt es kaum.

Fragen:
1. Welche Vorteile und Nachteile hat eine wassergebundene Decke im Bereich der
Baumscheibe tatsächlich für den Baum? Gibt es noch bessere Lösungen für die Bäu-
me in der beschriebenen Straße?
2. Gibt es bereits Pläne, in der Dorothea-Erxleben-Straße den Bäumen mehr Platz zu
geben?
3. Welche Kosten würden in etwa pro Baum entstehen?




Kati Bischoffberger

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Anfrage Nr.: AF2599/22
Datum: 19.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Straßenbäume in Pieschen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ein Großteil der Bäume in der Torgauer Straße wirkt abgestorben und in der Oschatzer Straße
fehlen Straßenbäume. Auf Hinweis und Nachfrage eines Bürgers bitte ich um die Beantwortung
der folgenden Fragen.


Fragen:
1. Wie sichert die Landeshauptstadt Dresden (LHD) die Bewässerung von Straßenbäu-
men ab? Welche Bäume werden in welchen Rhythmen durch die LHD gegossen?
Welche Pflegemaßnahmen unternimmt die LHD in der Regel bei Straßenbäumen?
2. Kennt das Amt für Stadtgrün den Zustand der Straßenbäume in der Torgauer Straße
in Pieschen?
3. Welche Maßnahmen plant das Amt für Stadtgrün im südlichen Bereich der Torgauer
Straße? Werden neue Bäume in der Torgauer Straße und in der Oschatzer Straße ge-
pflanzt und wenn ja, wann?




Kati Bischoffberger

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Anfrage Nr.: AF2454/22
Datum: 11.07.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Langfristige Nutzungsperspektive des Johanneums für das Verkehrsmuseum


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Aufsichtsrat des Verkehrsmuseums wurde von den Bemühungen der Beteiligungsverwaltung
und des Direktors des Verkehrsmuseums berichtet, mit dem Eigentümer des Johanneums
(ZFM/SIB bzw. Finanzministerium des Freistaates Sachsen) Einigkeit über die weitere langfristige
Nutzung des Johanneums für die Verkehrsmuseum gGmbH ab dem 1.1.2023 zu erzielen.


Fragen:
1. Wann plant GB 1/Beteiligungsverwaltung dem Stadtrat eine Vorlage zur Sache zur
Entscheidung vorzulegen, um die langfristige Nutzung des Johanneums für das Ver-
kehrsmuseum zu gewährleisten?
2. Sind etwaige Mehrkosten durch eine Kostensteigerung für die Nutzung der Immobilie
Johanneum durch die Verkehrsmuseum gGmbH im Haushalt GB1 / Beteiligungsver-
waltung ab 2023 eingeplant? Wie hoch könnten diese ausfallen?
3. Welche Alternativen schlägt die Beteiligungsverwaltung für den Fall vor, dass es zu
keiner Einigung mit dem Freistaat als Vermieter bzw. derzeitigem Eigentümer der
Immobilie kommen sollte?
Kati Bischoffberger




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Pressemitteilungen

26.09.2022

Bürger*innen aus Klotzsche erobern sich Stadtraum

Petitionsausschuss unterstützt Umgestaltung des Königswaldplatzes

Eine zeitnahe Umgestaltung wäre für Dresden ein positives Beispiel für nachhaltige Stadtplanung. So kann dieser Platz ein Ort der Begegnung werden.

05.05.2022

Vereine dürfen nicht übergangen werden!

Petitionsausschuss unterstützt Erhalt der Sportstätten bei Bau des neuen Schwimmbads am Sachsenbad

Nach dem Verkauf des Sachsenbades wird ein Neubau einer Sportschwimmhalle auf dem Gelände von Sportstätten geprüft. Der Petitionsausschuss beauftragte die Verwaltung, Interessen der Vertreter*innen der Sportvereine mit einzubeziehen.

24.03.2022

Stadtteilbibliotheken müssen offengehalten werden!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD

Eilantrag eingereicht! Dass, das Personal so einzusetzen, dass die Komplettschließung einzelner Bibliotheken verhindert wird und zumindest ein eingeschränkter Betrieb möglich ist.

05.11.2021

Petition zur Nürnberger Straße abgelehnt

ADFC-Petition mit über 3.000 Unterschriften

Die Petition hatte zum Ziel, den Umbau der Nürnberger Straße bestandsnaher mit mehr Raum für Rad- und Fußverkehr zu gestalten.

27.07.2021

Radeburger Straße soll für Radfahrende kurzfristig sicherer werden

Petitionsausschuss unterstützt mehrheitlich das Anliegen

„Der Berg ist für Radfahrer*innen eigentlich gar nicht regelkonform befahrbar, ohne sich einer großen Gefahr auszusetzen. Diese wirklich sehr gefährliche Stelle soll eine rasche Verbesserung der Radverkehrssicherheit erwirken.

27.05.2021

OB Hilbert forciert Verkauf des Sachsenbad!

Wir sind enttäuscht!

Vor zwei Wochen wurde der Verkauf des Sachsenbades besiegelt, u.a. wegen nicht vorhandenen finanziellen Ressourcen. Zwei Wochen später stellt der Oberbürgermeister einen Jahresüberschuss von 2020 in Höhe von 109 Millionen Euro vor. 

18.05.2021

Petitionsausschuss lehnt ab

»Nürnberger Straße sicher und bedarfsgerecht für Fuß-und Radverkehr gestalten«

Die Petition des ADFC Dresden, die von über 3.000 Bürger*innen unterschrieben wurde, hatte zum Ziel, den Umbau der Nürnberger Straße bestandsnaher mit mehr Raum für Rad- und Fußverkehr zu gestalten.

11.05.2021

Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang!

Gemeinsame Presseerklärung der Stadträtinnen Anja Apel, Kati Bischoffberger, Dana Frohwieser, Anke Wagner

Der Rat erscheint in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstrittenes und in sich blockiertes Gremium mit teils fragwürdiger Debattenkultur.

11.05.2021

Sanierung des Sachsenbades ist möglich

Auch ohne weitere Zuschüsse durch die Stadt!

Der Ersetzungsantrag der Grünen Fraktion zeigt auf, dass die Sanierung des Sachsenbades finanzierbar ist, inklusive dem Vorschlag des Oberbürgermeisters, ein Schwimmbad auf dem angrenzenden Areal des Sachsenbades zu errichten.

20.04.2021

Sachsenbad: Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe

Erstes Bürgerforum nach neuer Bürgerbeteiligungssatzung 

Bedenkt man die vielen Aktivitäten und die Petitionen zum Erhalt und Nichtverkauf des Sachsenbades, mit vielen Tausend Unterschriften, verdient die Empfehlung, die gestern aus dem Bürgerforum heraus an den Stadtrat beschlossen wurde unseren Respekt.

16.10.2020

Dresdner Stadtrat bekennt sich zum August Theater in Pieschen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Dresdner Stadtrat: Am Donnerstagabend (15.10) hat sich der Dresdner Stadtrat einstimmig (64 Ja-Stimmen, eine Enthaltung) zum Erhalt des August Theaters…

07.02.2020

Petition sorgt für mehr Sicherheit

für Radfahrer*innen aus dem Norden

In der Petitionsausschusssitzung wurde die Petition „Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße“ behandelt.

04.11.2019

Hufewiesen Chance zum Modellprojekt

gemeinwohlorientierte Stadtplanung und Bürgerbeteiligung möglich

Der von Grünen, Linken, SPD und Piraten erarbeitete Kompromiss zu den Hufewiesen kommt in einem nächsten Schritt der Verwirklichung näher.

07.10.2019

5355 Dresdner*innen für einen stadtteilverträglichen Zelleschen Weg

Unterstützung durch Grüne, Linke und SPD – unklare Entscheidung im Petitionsausschuss

Am Mittwoch, den 2. Oktober behandelte der Petitionsausschuss eine Petition zum Ausbau des Zelleschen Weges, wo in den nächsten Jahren eine neue Straßenbahnlinie entstehen soll.

24.03.2021

Sachsenbad in kommunaler Hand behalten

Für eine nachhaltige Bodenpolitik

Das Sachsenbad soll in Kommunaler Hand bleiben! Das hat die Grüne Stadtratsfraktion in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen.

Fraktionsblog

24.09.2021

Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema 5G

Für uns Grüne ist klar, dass Fragen, zur Energiebilanz, zu gesundheitlichen Folgen und zur Nachhaltigkeit immer gestellt werden müssen. Ich spreche weniger zum Thema 5G sondern zum Antrag der Freien…

21.05.2021

Das Sachsenbad wird verkauft
ein trauriger Tag für Dresden!

Am 12. Mai 2021 hat eine Mehrheit im Stadtrat beschlossen, das historische Sachsenbad in Pieschen zu verkaufen. Für eine Million Euro geht das Gebäude an einen privaten Projektentwickler, der dort…

12.05.2021

Rede zur Zukunft des Sachsenbades

Zuerst möchte ich kurz feststellen, was der Gegenstand unserer Debatte ist: Wir sprechen heute von einem Herzstück dieser Stadt, einem Schlüsselgrundstück für die Entwicklung des Stadtteils, von einer herrlichen alten…