Pressemitteilungen
Dresden braucht weitere Gemeinschaftsschule!
Bildungsbürgermeister Donhauser soll unterstützen und Hürden abbauen
Die Nachfrage übersteigt das Angebot von Gemeinschaftsschulen deutlich. Wir setzen uns dafür ein, Schulgründungen aktiv zu unterstützen – wie aktuell bei der 145. Oberschule. Bürokratische Hürden müssen endlich abgebaut werden!
Ersatzneubau für Carolabrücke:
zügig bauen und Spielraum für Stadtgestaltung nutzen
Der Wiederaufbau der Carolabrücke ist eine große Chance, den Stadtraum von Albertplatz bis Hauptbahnhof nach vorne zu denken und sich von den Auswüchsen der autogerechten Stadt der 60er Jahre zu befreien. Auch im engen rechtlichen Rahmen für den Ersatzneubau dürfen wir deshalb den Anspruch auf eigene bauliche Antworten nicht aufgeben.
Brunnenbetrieb auch unter Hitzeschutzaspekten sichern
Grüne Fraktion hat umfangreiche Anfrage zu Hitzeplanung und Brunnenbetrieb eingereicht
Wir fordern mehr Einsatz für den Betrieb der Dresdner Brunnen – auch als Beitrag zum Gesundheitsschutz in heißen Sommern. Eine umfassende Anfrage an den Oberbürgermeister soll klären, wie trotz Haushaltsengpässen Lösungen gefunden werden können.
Bildungsbürgermeister Donhauser ideenlos beim Schulbau
43,3 Millionen Euro für Schulbau konnten im Haushalt 2023/24 nicht verbaut werden
Von einem für Schulbau verantwortlichen Bürgermeister ist zu erwarten, dass er eine langfristige Strategie für die Neubauten und Sanierungen der Dresdner Schulen verfolgt. Es ist mir unverständlich, dass er noch nicht geprüft hat, welche Restmittel aus anderen Vorhaben für den Neubau der 101. Oberschule eingesetzt werden können.
Erfolgreiche Saisoneröffnung in der Dresdner Neustadt:
Prävention und Zusammenarbeit stärken den Stadtteil!
Das Projekt der Nacht(sch)lichter*innen zeigt große Erfolge und wir freuen uns, dass wir mit den Haushaltsverhandlungen dazu beitragen konnten, diese wichtige Arbeit zu erhalten und damit zu verstetigen
Bundespräsident Steinmeier empfängt Stadträtin Agnes Scharnetzky in Berlin
Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt würdigen kommunalpolitisches Ehrenamt
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion im Dresdner Stadtrat nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil.
Verkehrswende in Dresden auf gutem Weg
Weiter so ist jetzt wichtig!
Der zunehmende Umstieg der Dresdner*innen auf den Umweltverbund bringt für die gesamte Stadt viele Vorteile mit sich. Wichtig ist, dass wir nun nicht nachlassen bei der Umsetzung der Rad- und Fußverkehrskonzepte und weiter an einem Ausbau des ÖPNV-Angebots arbeiten, damit noch mehr Menschen gerne umsteigen.
Dresdner Haushalt 2025/26 beschlossen
GRÜNE sichern wichtige Infrastruktur für Stadtgesellschaft
Der Dresdner Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. März mit breiter Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP/ Freie Bürger, zuletzt unter Leitung des Oberbürgermeisters voraus, deren Ergebnis nun auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen nach harten Verhandlungen zum Haushaltskompromiss
Zukunft wird durch demokratische Kräfte gesichert
Am Wochenende wurde der Haushaltskompromiss erzielt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden kämpften für eine zukunftsorientierte Stadt. Erfolge: Erhalt des ÖPNV, Investitionen in Bildung, Klima & Kultur. Trotz knapper Mittel bleibt Gestaltung möglich – AfD & Zastrow konnten keinen Rückschritt durchsetzen.