Pressemitteilungen

Demokratische Fraktionen stimmen nicht für Anträge der AfD!
Kein Problembewusstsein bei CDU und FDP nach Einreißen der Brandmauer im Stadtrat Dresden.
Uns besorgt das offensichtlich fehlende Verständnis bei der Dresdner CDU und FDP für die Gefahr, die von der AfD für die Demokratie und Stadtgesellschaft ausgeht.

Der politische Charakter des CSD Straßenfestes ist unzweifelhaft
Es ist gelebter Protest gegen Diskriminierung
Zur nicht nachvollziehbaren Entscheidung der Landesdirektion Sachsen

Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.

Ordnungsbürgermeisterin legt Streit zwischen CSD Dresden und Versammlungsbehörde bei
Eva Jähnigen zeigt klare Haltung für Vielfalt
Immer wieder wurde der Versammlungscharakter des CSD infrage gestellt.

Dresden stellt Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung
Stadt setzt Ratsbeschluss aus 2021 um
Ab Mitte des Jahres werden Spender für Menstruationsartikel in den Rathäusern, Verwaltungsgebäuden, Schulen, Museen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportstätten sowie in den öffentlichen Toiletten installiert.

Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben
Hochwasserschutz muss Priorität haben
Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.

Jüdisches Leben gehört zu Dresden
Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt
Wie tritt die Stadt Dresden und die Dresdner Stadtgesellschaft Antisemitismus entgegen und zeigt Solidarität mit Dresdner Juden*Jüdinnen? Was brauchen die Initiativen und Vereine in diesem Themenfeld, um ihre Arbeit machen zu können von der Stadt?

Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden
Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen
Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.

Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit
Schulleitungen schlagen Alarm
Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.