Pressemitteilungen
Statement: Flagge verbrannt in Dresden
Klare Position gegen Queerfeindlichkeit!
Regenbogenflagge verbrannt: BÜNDNISGRÜNE verurteilen Gewalt und fordern Konsequenzen sowie mehr Sensibilität der Polizei bei queerfeindlichen Taten.
Grüne Fraktion schafft Grundlage für Start in die neue Wahlperiode
Fraktionsvorsitzende Agnes Scharnetzky im Amt bestätigt
Wir stellen 10 Stadträt:innen in Dresden. Agnes Scharnetzky bleibt Vorsitzende, im September wird neu gewählt. Fokus auf Klimaneutralität und Verkehrswende.
Anpassung der Wahlwerbesatzung – politisches Ehrenamt absichern, gefahrloses und faires Plakatieren gewährleisten
Angriffe auf Politiker*innen und eine nie gekannte Zahl an satzungswidrig aufgehängten oder zerstörten Wahlplakaten haben den Kommunalwahlkampf geprägt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen auch im Wahlkampf für einen demokratischen Wettstreit konstruktiver Ideen. Die Regeln, die der Stadtrat für alle Parteien und Wahlvereinigungen erlässt, sollen in praktikabler Weise einen fairen Wahlkampf gewährleisten.
Ressourcen schonen – Kosten dämpfen – Lebensmittel retten
Gesunde ausreichende Ernährung ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit
Es liegt in der Verantwortung der Stadt Dresden, alle Initiativen und Bestrebungen zu unterstützen, die sich für einen bewussten und sparsamen Umgang mit Lebensmitteln einsetzen. Dafür treten wir als bündnisgrüne Fraktion ein.
Demokratische Fraktionen stimmen nicht für Anträge der AfD!
Kein Problembewusstsein bei CDU und FDP nach Einreißen der Brandmauer im Stadtrat Dresden.
Uns besorgt das offensichtlich fehlende Verständnis bei der Dresdner CDU und FDP für die Gefahr, die von der AfD für die Demokratie und Stadtgesellschaft ausgeht.
Der politische Charakter des CSD Straßenfestes ist unzweifelhaft
Es ist gelebter Protest gegen Diskriminierung
Zur nicht nachvollziehbaren Entscheidung der Landesdirektion Sachsen
Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.
Ordnungsbürgermeisterin legt Streit zwischen CSD Dresden und Versammlungsbehörde bei
Eva Jähnigen zeigt klare Haltung für Vielfalt
Immer wieder wurde der Versammlungscharakter des CSD infrage gestellt.
Dresden stellt Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung
Stadt setzt Ratsbeschluss aus 2021 um
Ab Mitte des Jahres werden Spender für Menstruationsartikel in den Rathäusern, Verwaltungsgebäuden, Schulen, Museen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportstätten sowie in den öffentlichen Toiletten installiert.