Pressemitteilungen

Fraktionsvorstandwahl
Mit neuem Vorstand gut gerüstet für anstehende Verhandlungen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden hat am Dienstag, 19.11.2024, regulär einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Herausforderungen im Haushalt 2025/2026
Zukunftssicherung durch kluge Entscheidungen
Der Doppelhaushalt muss den steigenden Anforderungen ohne zusätzliches Budget gerecht werden. Ein nachhaltiger und zukunftsorientierter Finanzplan ist notwendig, der sowohl den ökologischen Wandel als auch die soziale Stabilität der Stadt sichert.

Zum Einsturz der Carolabrücke
Die Ursachen müssen nun nüchtern und sachlich geklärt werden
Es ist ein großes Glück, dass keine Personen zu Schaden gekommen sind. Die Auswirkungen sind jedoch massiv und werden den Stadtverkehr in Dresden über viele Monate, wenn nicht Jahre beeinträchtigen.

Der Stadtrat muss die Herausforderungen in Dresden demokratisch angehen
Wir müssen unter den demokratischen Parteien zu Kompromissen kommen
Die CDU hat mit ihrem Abstimmungsverhalten den Eindruck erweckt, sie steht der AfD näher als den GRÜNEN. Hier müssen wir umgehend zu konstruktiven Beratungen zurückkehren.

Einsatz für ein lebenswertes, vielfältiges und klimagerechtes Dresden
Grüne Fraktion trifft sich zur ersten Klausur der neue Wahlperiode
Die neue Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen traf sich zur ersten Klausur, um Zuständigkeiten zu klären und Handlungsfelder für Dresden zu besprechen.

Statement: Flagge verbrannt in Dresden
Klare Position gegen Queerfeindlichkeit!
Regenbogenflagge verbrannt: BÜNDNISGRÜNE verurteilen Gewalt und fordern Konsequenzen sowie mehr Sensibilität der Polizei bei queerfeindlichen Taten.

Grüne Fraktion schafft Grundlage für Start in die neue Wahlperiode
Fraktionsvorsitzende Agnes Scharnetzky im Amt bestätigt
Wir stellen 10 Stadträt:innen in Dresden. Agnes Scharnetzky bleibt Vorsitzende, im September wird neu gewählt. Fokus auf Klimaneutralität und Verkehrswende.

Anpassung der Wahlwerbesatzung – politisches Ehrenamt absichern, gefahrloses und faires Plakatieren gewährleisten
Angriffe auf Politiker*innen und eine nie gekannte Zahl an satzungswidrig aufgehängten oder zerstörten Wahlplakaten haben den Kommunalwahlkampf geprägt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen auch im Wahlkampf für einen demokratischen Wettstreit konstruktiver Ideen. Die Regeln, die der Stadtrat für alle Parteien und Wahlvereinigungen erlässt, sollen in praktikabler Weise einen fairen Wahlkampf gewährleisten.

Ressourcen schonen – Kosten dämpfen – Lebensmittel retten
Gesunde ausreichende Ernährung ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit
Es liegt in der Verantwortung der Stadt Dresden, alle Initiativen und Bestrebungen zu unterstützen, die sich für einen bewussten und sparsamen Umgang mit Lebensmitteln einsetzen. Dafür treten wir als bündnisgrüne Fraktion ein.