Pressemitteilungen
Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben
Hochwasserschutz muss Priorität haben
Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.
Jüdisches Leben gehört zu Dresden
Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt
Wie tritt die Stadt Dresden und die Dresdner Stadtgesellschaft Antisemitismus entgegen und zeigt Solidarität mit Dresdner Juden*Jüdinnen? Was brauchen die Initiativen und Vereine in diesem Themenfeld, um ihre Arbeit machen zu können von der Stadt?
Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden
Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen
Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.
Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit
Schulleitungen schlagen Alarm
Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Presse-Statement zum Verkehrsversuch Schulen
von Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary
Als Sprecherinnen für Bildung und für Fußverkehr begrüßen Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary die geplanten Verkehrsversuche im Bereich Schulwegsicherheit sehr.
Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter
Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden
Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.
Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl
Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen
Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.
Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur
Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden
Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.