Thomas Löser

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF3964/24
Datum: 22.05.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Denkmalgeschütztes Wohnhaus Schevenstraße 12


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Informationen von Anwohner*innen zufolge soll das am Loschwitzer Elbhang gelegene,
denkmalgeschützte Haus in der Schevenstraße 12 abgerissen werden. Dazu bitte ich um die
Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1) Steht das Haus Schevenstraße 12 unter Denkmalschutz? Wenn ja, seit wann und auf
Grund welcher Denkmaleigenschaften?
2) Gibt es einen Antrag auf Abriss des Gebäudes Schevenstraße 12?
3) Gibt es einen Antrag auf einen Neubau auf dem Gelände Schevenstraße 12?
4) Dem äußeren Anschein nach ist das Gebäude intakt, das Dach ist neu eingedeckt. Liegen
der Landeshauptstadt Dresden zum Zustand des Gebäudes Informationen vor?
5) In Dresden-Loschwitz wird kolportiert, die Landeshauptstadt würde den Abriss des
Gebäudes befürworten bzw. aktiv fordern. Ist dies zutreffend? Wenn ja, warum?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3844/24
Datum: 11.03.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Piratenspielplatz Dresden-Johannstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der städtische Piratenspielplatz am Elbufer in Dresden-Johannstadt ist seit geraumer Zeit kom-
plett abgebaut.
Der Spielplatz ist in Johannstadt sehr beliebt. Im Sommer wünschen sich viele Besucherinnen
und Besucher mehr Schatten auf dem Gelände.
Dazu folgende Fragen.


Fragen:
1) Warum wurde der Spielplatz abgebaut?
2) Wann wird der Spielplatz wieder aufgebaut?
3) Ist vorgesehen, in Zukunft auf dem Spielplatz Sonnensegel oder andere Verschattungs-
elemente anzubringen?
4) Ist es möglich, am Rand des Spielplatzes weitere Bäume zu pflanzen, um langfristig
Schattenplätze zum Ausruhen zu schaffen?
5) Wie schätzt die Verwaltung den Zustand von Ordnung und Sauberkeit auf dem Spielplatz
während der Sommermonate ein?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF3833/24
Datum: 01.03.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Eröffnung Uferpromenade am Neustädter Hafen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Uferpromenade an der neu gebauten Hafencity am Neustädter Hafen ist seit ca. einem hal-
ben Jahr baulich fertig gestellt, jedoch noch immer ist der Durchgang abgesperrt.
Auch fällt auf, dass für die relativ große Fläche bisher nur wenige Bäume neu gepflanzt wurden.
USD hatte sich im Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan verpflichtet, den kleinen Indust-
riekran an der Ufermauer zu sanieren.
Auf der Baustelle neben der Uferpromenade liegen noch große Mengen historischer Baumateri-
alien (Pflastersteine, Bodenplatten etc.). Im B-Plan Verfahren war vorgesehen, diese wieder zu
verwenden.


Fragen:
1) Wann ist die Freigabe der Uferpromenade geplant?
2) Ist geplant, weitere Bäume auf dem Areal zu pflanzen?
3) Wird sich USD an der zur Zeit stattfindenden Sanierung des kleinen Industriekrans durch
die Hafenmeisterei finanziell beteiligen?
4) Ist bekannt, ob es für die Pavillons an der Uferpromenade bereits gewerbliche Nutzun-
gen/ Mietinteressenten gibt und wenn ja, welche?
5) Ist vorgesehen, die auf der Baustelle gelagerten historischen Baumaterialien vor Ort
wieder einzubauen?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF3779/24
Datum: 05.02.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neubau 101. Oberschule an der Cockerwiese


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 20.04.2023 meldete die Stadtverwaltung, dass der Baustart der Oberschule an der Cocker-
wiese für das Frühjahr 2026 geplant ist.


Fragen:
1) Wird der Baustart für die Oberschule an der Cockerwiese wie angekündigt 2026 erfol-
gen?
2) Wie ist der gegenwärtige Planungsstand?
3) Wann wird der Bauantrag eingereicht?
4) Ist die Finanzierung des Neubaus auch aktuell unter Einbeziehung der Baupreissteige-
rungen abgesichert?
5) Ist durch die Errichtung der Mobilen Raumeinheiten der dauerhafte parallele Schulbe-
trieb von Oberschule und Gymnasium hinsichtlich der Raumkapazität bis zum Umzug
der Oberschule an die Cockerwiese abgesichert?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3763/24
Datum: 24.01.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ankauf Wohnungen von Vonovia durch die Landeshauptstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu den im Herbst 2023 getätigten und im Dezember durch den Stadtrat bestätigten Wohnungs-
und Grundstücksankäufen bitten um Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Welche Häuser wurden im Zuge des Ankaufes im Herbst 2023 durch die Landeshaupt-
stadt Dresden von der Vonovia erworben?
2. Welche Grundstücke wurden im Zuge des Ankaufes zusätzlich durch die Landeshaupt-
stadt Dresden erworben?
3. Ist geplant, an den angekauften Wohnungsbeständen in den nächsten 5 Jahren Sanie-
rungen vorzunehmen? Wenn ja welche?
4. Ab wann werden die angekauften Wohnungsbestände notariell in den Besitz der WiD
übergehen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3760/24
Datum: 23.01.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ausschreibungen Grundstücke für Baugemeinschaften


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat die Stadtverwaltung mit Beschluss zu A0736/13 zur jährlichen Ausschreibung
von mehreren Grundstücken für gemeinwohlorientierte Bauprojekte für bspw. Baugemein-
schaften verpflichtet.


Fragen:

1. Wie viele Grundstücke wurden zu diesem Zweck zwischen 2015 und 2023 ausgeschrie-
ben und wie viele wurden davon verkauft?
Bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln.

Vielen Dank im Voraus.



Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3759/24
Datum: 23.01.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Grünfläche Johannstadt-Süd zwischen Striesener Straße, Thomaestraße und Hans-Grundig-
Straße


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

große innerstädtische Grünflächen haben für das Stadtklima in Zeiten des Klimawandels eine
besondere Bedeutung. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der nachfol-
genden Fragen zur Grünfläche an der Striesener Straße.


Fragen:

1. Befindet sich diese Grünfläche im Eigentum der Stadt Dresden?
2. Gibt es Absichten diese Grünfläche zu überbauen?
3. Werden für die Baumfällungen der Bauvorhaben B-Plan 301 (zwischen Marschnerstraße/
Hans-Grundig-Straße, Striesener Straße und dem Bauvorhaben B-Plan 3052 (Nicolaistra-
ße, Striesener Straße) die Ersatzpflanzungen auf der oben benannten Grünfläche erfol-
gen?
4. Wie bewertet die Landeshauptstadt Dresden die Aufenthaltsqualität auf der oben be-
nannten Grünfläche?
5. Ist es vorgesehen, diese große zusammenhängende Grünfläche mittels Bäumen, Bänken,
verschatteten Bereichen als Stadtpark aufzuwerten?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF3675/23
Datum: 21.11.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Verbleib der Ankersteine am Neustädter Hafen/ Hafencity


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

während des Neubaus der Hafencity wurde auch der Hafenbereich und die Promenade erneu-
ert.
Seit dem Umbau fehlen auf einer Strecke von 180 Metern 10 Ankersteine.
Diese werden im Hochwasserfall zur Vertäuung und Sicherung der Schiffe im Hafenbecken be-
nötigt.


Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung das Fehlen der Steine bekannt?
2. Werden diese durch den Projektentwickler USD wieder eingesetzt? Gab es dazu eine
Festlegung?
3. Stehen die Ankersteine unter Denkmalschutz?
4. Wie sollen die Schiffe im Hafen bei künftigen Hochwasserereignissen gesichert werden?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3406/23
Datum: 16.08.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ehemaliges Plattenwerk Johannstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit vier Wochen wird das weiträumige Areal des ehemaligen Plattenwerkes in Dresden-
Johannstadt zwischen Lili-Elbe-Straße, Gerokstraße und Arnoldstraße durch einen unschönen
Industriezaun eingegrenzt.
Die Anlage ist für viele Johannstädterinnen und Johannstädter ein wichtiger Freizeitraum.
Vor einigen Jahren wurde bereits der in Johannstadt sehr beliebte Skaterplatz Trini auf demsel-
ben Gelände durch die Eigentümer beseitig und zahlreiche Bäume auf dem Grundstück gefällt.
Dazu folgende Fragen.


Fragen:
1) Warum wurde das große Gebiet in Johannstadt eingezäunt?
2) Liegt seitens der Grundstückseigner eine Bauvoranfrage vor?
3) Ist der für das Gebiet 2005 beschlossene Bebauungsplan 295 Dresden-Altstadt II Nr. 11
Gerokstraße aktuell rechtskräftig?
4) Welche städtebaulichen Entwicklungsabsichten plant der Grundstückseigner?
5) Plant die Stadt Dresden Teile des Grundstückes durch Vorkauf zu erwerben und öffentli-
che oder gemeinwohlorientierte Nutzungen zu etablieren?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF2988/23
Datum: 13.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Gebäude Forststraße 33


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Haus Forststraße 33 liegt im gründerzeitlich geprägten Quartier der Radeberger Vorstadt in
Dresden. Hierzu bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Liegt für das Gebäude Forststraße 33 in Dresden ein Abbruchantrag vor?
2. Liegt für das Grundstück Forststraße 33 ein Bauantrag für einen Neubau vor?
3. Wenn ja, welche Gestaltungsvorgaben (siehe Gestaltungshandbuch der Landes-
hauptstadt Dresden) wurden mit dem Bauträger vereinbart?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF2987/23
Datum: 13.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Kulturdenkmal Beilstraße 27


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Gebäude Beilstraße 27 liegt in 01277 Dresden-Gruna und wird als Kulturdenkmal im The-
menstadtplan der Stadt Dresden geführt. Nach Aussagen von Anwohner*innen soll es abgeris-
sen werden. In derselben Straße wurde bereits im letzten Jahr ein ebenfalls historisches Gebäu-
de durch die FIRA abgebrochen.
Dazu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.

Fragen:
1. Wurde das Gebäude Beilstraße 27 baupolizeilich gesperrt und welche Gründe gab es da-
für?
2. Ist der Verwaltung bekannt, dass der Vorgarten und die Einfriedung bereits beseitigt
wurden?
3. Liegt für das Gebäude Beilstraße 27 ein Abbruchantrag vor?
4. Liegt für das Grundstück Beilstraße 27 ein Bauantrag für einen Neubau vor?
5. Wenn ja, mit welcher Bruttogrundfläche und welcher Nutzfläche?




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Anfrage Nr.: AF2986/23
Datum: 13.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Zukunft Robotronkantine


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Landeshauptstadt Dresden nutzt seit längerem die Robotronkantine unter anderem für Aus-
stellungen des Kunsthauses Dresden. Der Inhaber der Immobilie GATEWAY REAL ESTATE AG
wird die gegenüberliegende Cityherberge nach Medienberichten ebenfalls nicht abreißen, son-
dern erhalten und weiter nutzen. Damit besteht die Chance, dass die industriegeschichtlich und
bauhistorisch wichtigen Gebäude und damit das Thema Robotron-Bauten in Dresden erhalten
bleiben. Dazu bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Plant die Landeshauptstadt Dresden einen Erwerb oder eine dauerhafte Nutzung der
ehemaligen Robotronkantine?
2. Gibt es bezüglich eines Erwerbs konkrete Verhandlungen oder Absprachen mit der
GATEWAY REAL ESTATE AG?
3. Wie hoch schätzt die Landeshauptstadt Dresden die Kosten für eine Nutzung/ Ertüch-
tigung der Robotronkantine im Bestand?
4. Wird das Kunsthaus Dresden am Standort Rähnitzgasse dauerhaft verbleiben oder
wird das Kunsthaus in die Robotronkantine umziehen?
5. Wie hoch ist schätzungsweise der Verkaufswert des Gebäudes in der Rähnitzgasse 8,
01097 Dresden?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF2587/22
Datum: 12.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Bebauungsplan 3036 Dresden-Blasewitz Nr. 6


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zum Bebauungsplan 3036, der das Gebiet zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer, Goetheallee und Loth-
ringer Weg einschließt, möchte ich die folgenden Fragen stellen:


Fragen:
1. Ist geplant, innerhalb des B- Plan Gebietes 3036 bestehende Gebäude abzubrechen?
Wurden entsprechende Anträge gestellt und genehmigt? Inwiefern wirkt sich die beste-
hende Erhaltungssatzung aus?

2. Wurden innerhalb des B-Plan Gebietes Anträge auf Errichtung von Neubauten gestellt?

3. Wurde für das Gebäude Goetheallee 23 b ein Bauantrag auf Neubau eines Gebäudes ge-
nehmigt? Wenn ja, in welcher Geschosshöhe?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF2586/22
Datum: 12.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Grundstück Calvinstraße


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus der Anwohnerschaft wurde wiederholt gefragt, ob es sinnvoll ist, inmitten eines Wohnge-
bietes eine gewerbliche Nutzung zu betreiben. Vielmehr sei die Entwicklung eines Wohnstan-
dortes gewünscht.

Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob auf dem zur Zeit gewerblich genutzten Grundstück
zwischen Calvinstraße, Rosenbergstraße und Junghansstraße eine bauliche Aufwertung
oder nicht gewerbliche Nutzung/Überbauung des Grundstückes geplant ist?




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Anfrage Nr.: AF2173/22
Datum: 01.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele Hafencity Dresden


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in seiner Sitzung am 23. Juni 2011 hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden einen Be-
schluss zur Entwicklung des B-Plangebietes 375 B unter besonderer Beachtung von Nachhaltig-
keitszielen (Beschluss-Nr.: A0163/10 /„Hafencity - Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil“) ge-
fasst: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, Planungsvarianten zu erarbeiten, um den be-
stätigten Masterplan Hafencity im Sinne eines nachhaltigen Modellstadtteiles des 21. Jahrhun-
derts weiter zu qualifizieren“.

Die Stadtverwaltung beschrieb im Nachgang des Stadtratsbeschlusses die folgenden Handlungs-
ziele bei der weiteren Entwicklung der "Hafencity".

"Weiterentwicklung und Präzisierung der Ziele des Bebauungsplanes gestützt auf die oben zi-
tierte Beschlusslage und die städtebauliche Entwicklung seit 2010 wird eine Präzisierung der
Planungsziele wie folgt vorgenommen:

Für alle nachstehend genannten Teilgebiete gilt das Ziel eines CO2--neutralen Stadtteiles. Ener-
gieeffizienz der Gebäude (z. B. Niedrigenergiehäuser, Passivhausstandard).
Die Handlungsziele sollen unter dem übergreifenden Prinzip der Nachhaltigkeit mit den gleich-
rangigen Zielen der
• ökologischen Dimension der Nachhaltigkeit,
• ökonomischen Dimension der Nachhaltigkeit und
• sozialen und kulturellen Dimension der Nachhaltigkeit
stehen (Beschluss des Stadtrats zur „Hafencity – Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil“, Be-
schluss-Nr. A0163/10 der Sitzung vom 23. Juni 2011).

Für die entstehenden oder umzubauenden Gebäude soll eine Lebenszyklusbetrachtung mit ei-
ner Optimierung sämtlicher Einflussfaktoren über den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes –
von der Rohstoffgewinnung über die Errichtung bis zum Rückbau – angestrebt werden."

Weite Teile der Hafencity sind nun bereits fertiggestellt. Dazu folgende Fragen.

Fragen:
1. Wie wurden diese Ziele in den städtebaulichen Verträgen sowie in den Erschließungs-
verträgen gesichert?
2. Mit welchen Maßnahmen und Instrumenten wurde seitens der Verwaltung versucht,
das Ziel eines CO2-neutralen Modellprojektes umzusetzen?
3. Wie schätzt die Verwaltung die Umsetzung des Stadtratsauftrages in den folgenden Be-
reichen ein: Energieeffizienz Gebäude, Lebenszyklusbetrachtung Gebäude, Versiegelung
des Plangebietes durch Straßen insbesondere vor Arcor Hotel und sog. Kreativzentrum,
Wiederverwendung von vor Ort geborgenen Materialien (Pflastersteine, Sandsteine,
Abraum)?
4. Welche innovativen Ideen hat der Vorhabenträger zur Umsetzung des Stadtratsbe-
schlusses A0163/10 beigetragen?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF2138/22
Datum: 23.03.2022


ANFRAGE
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Gegenstand:
Nutzungskonzept Augustusbrücke


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

gemäß Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2014 "Eine Karlsbrücke für Dresden" wird die Augustus-
brücke nach der Sanierung für den motorisierten Individualverkehr gesperrt bleiben.

Verbunden war mit dem damaligen Beschluss die Beauftragung eines künstlerischen und touris-
tischen Nutzungskonzeptes für die Augustusbrücke.

Dazu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Wann wird dieses Nutzungskonzept vorgelegt?

2. Welche Voruntersuchungen/ Gespräche mit Verbänden/ Vereinen wurden dazu bereits
geführt?

3. Ist seitens der Stadt Dresden bereits diesen Sommer mit einer stärkeren künstlerischen
und touristischen Nutzung zu rechnen?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF2135/22
Datum: 21.03.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Anfrage Bebauungsplan 3045, Alfred-Althus-Straße


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Wilsdruffer Vorstadt erlebt gerade - wie andere stadtnahe Wohngebiete - eine erhöhte Bau-
tätigkeit und damit ein Verschwinden von Grün- und Freiflächen. Daher möchte ich zum Bebau-
ungsplan 3045 die nachfolgenden Fragen stellen.


Fragen:
1. Welche Baumaßnahmen sind im Gebietsumgriff des B-Plan 3045 geplant bzw. bereits re-
alisiert?
2. Große Teile des B-Plan Gebietes 3045 gehören der städtischen Cultus GmbH. Ist bekannt,
wann die Cultus GmbH das lange leer stehende Bestandsgebäude Haus 5 sanieren wird?
Welche Nutzungen sind darin vorgesehen?
3. Plant die Cultus GmbH weitere Bebauungen im aktuellen B-Plan Gebiet?
4. Stehen Teile der ehemaligen Parkanlage im B-Plan Gebiet unter Denkmalschutz? Wenn
ja, mit welchen Schutzzielen?
5. Der lange Zeit für die Anwohner*innen von der Alfred- Althus-Str. 9 zugängliche Park ist
seit Mitte April 2020 verschlossen. Wann wird der Parks wieder einer öffentlichen Nut-
zung zugeführt?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF1940/22
Datum: 05.01.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schulstandort Dresden-Johannstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Jahr 2020 hat sich die Stadt Dresden entschieden, auf der "Cockerwiese" (Blüherstraße, Her-
kulesallee) einen neuen Schulstandort für die 101. OS Johannes Gutenberg zu bauen.
Im jetzigen Standort auf der Pfotenhauerstraße 42 in Dresden-Johannstadt befinden sich, neben
der 101. OS, das Abendgymnasium und das aufwachsende Gymnasium Dresden-Johannstadt.
Durch die Betreibung von drei Schulen in einem Schulgebäude bestehen bereits jetzt Kapazi-
tätsprobleme an Räumen, die sich in den nächsten Jahren absehbar verschärfen werden und die
Schulen vor einen unhaltbaren Zustand stellen werden.
Daher bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1) Wann ist mit der Fertigstellung des Neubaus der Mittelschule für die 101.OS auf der
„Cockerwiese“ zu rechnen?
2) Welche konkreten baurechtlichen Planungen/ bauvorbereitenden Maßnahmen (z.B.
Grundstücksvermessungen)/Architektenentwürfe wurden in Vorbereitung dazu bereits
vorgenommen?
3) Wann ist die Einrichtung der Schulbaukonferenz für die 101. OS erfolgt bzw. geplant?
4) Welche Maßnahmen plant die Stadt Dresden am Standort Johannstadt um das Platz-
 problem zwischen der 101. OS und dem aufwachsenden Gymnasium Johannstadt zu lö-
sen: Sind am Standort mobile Raumeinheiten vorgesehen? Wo sollen diese genau aufge-
stellt werden? Ist vorgesehen, auf dem ehemaligen Plattenwerk zusätzliche Flächen da-
für anzumieten?
5) Welche Maßnahmen sind zur Erweiterung der Mensa-Kapazitäten des Schulgebäudes
Pfotenhauerstraße 42 für den Zeitraum der Mehrfachbelegung geplant?
6) Sind für die beiden Schulen zusätzliche personelle Ressourcen (Sozialarbeiter, Prozess-
moderation) während der gemeinsamen Übergangszeit vorgesehen?
7) Ist die Einrichtung einer Stelle zur Assistenz der Schulleitungen zu den Umzügen und lo-
gistischen Planungen der Mehrfachbelegung des Schulgebäudes Pfotenhauerstraße. 42
zu Umzügen etc. geplant bzw. erfolgt? Welche Voraussetzungen hätte eine solche Stelle?
8) Ist es vorgesehen, das Abendgymnasium an einen anderen Standort zu verlagern?




Thomas Löser




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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF1923/21
Datum: 21.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Amtsführung der Ortsvorsteherin von
Schönfeld-Weißig


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 10.12.2021 wurde die Ortsvorsteherin von Schönfeld Weißig, Daniela Walther, in 17 Fällen
wegen Untreu im Zusammenhang mit nicht ausgereichten Geldgeschenken, Blumensträußen
und Präsentkörben verurteilt.
Zum Geschäftsbereich von Herrn Sittel, des Beigeordneten für Ordnung und Sicherheit, gehören
das Brand- und Katastrophenschutzamt, das Ordnungsamt, das Bürgeramt, das Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamt sowie die Ortsämter und Ortschaften.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1) Ab wann und wie oft wurde Bürgermeister Sittel als Dienstvorgesetzter über die Vorgän-
ge im Zusammenhang mit den Unregelmäßigkeiten der Amtsführung von Frau Walter als
Ortsvorsteherin von Schönfeld-Weißig informiert?

2) Was unternahm Herr Sittel im Zusammenhang mit diesen Informationen? Bitte chrono-
logische Darstellung.
 3) Warum gab es seitens Herrn Sittel in seiner Funktion als Ordnungsbürgermeister und
Dienstvorgesetzter nach dem öffentlichen Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Frau
Walter keine Konsequenzen?

4) Wurde Oberbürgermeister Hilbert durch Herrn Sittel über den Vorgang informiert?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF1904/21
Datum: 07.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Geplantes Bauvorhaben Ecke Lortzingstraße/Blasewitzer Straße 34


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zum oben genannten Grundstück habe ich bereits die Anfrage AF1600/21 eingereicht.
Folgende ergänzende Fragen würde ich gerne noch stellen.


Fragen:
1. Welche Bäume genau werden im Zuge der Baumaßnahmen gefällt? Bitte im Lageplan
einzeichnen.
2. Ist es seitens des Vorhabenträgers vorgesehen, mit den Anwohnern der Nachbarhäuser
über das Bauvorhaben und das konkrete Aussehen desselben in ein Gespräch zu kom-
men?
3. Wenn nein, könnte die Stadtverwaltung beim Vorhabenträger dafür werben?
(In einer Unterschriftenliste haben sich die Anwohnerinnen und Anwohner für den Erhalt
der Bäume vor Ort eingesetzt)
4. Wann soll das Bauvorhaben konkret beginnen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1854/21
Datum: 08.11.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Erhalt denkmalgeschützter Gebäude auf dem ehemaligen Schlachthofgelände im Großen
Ostragehege


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Erlweinsche Schlachthof ist ein größtenteils unter Denkmalschutz stehendes Gebäude-
ensemble im Großen Ostragehege.
Während viele Gebäude bereits aufwendig saniert wurden, verfallen andere Gebäude zuse-
hends. Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1. Wie viele denkmalgeschützte Gebäude befinden sich auf dem Gelände des Großen -
Ostrageheges Dresden?
2. Wie viele wurden davon in den letzten 30 Jahren saniert?
3. Wie viele Gebäude befinden sich in einem unsanierten Zustand bzw. wurden bereits ab-
gerissen?
4. Wann ist die Sanierung der bisher unsanierten, denkmalgeschützten Gebäude geplant?
5. Ist der LHD bekannt, dass in einigen der zur Zeit ungenutzten Gebäude Fensterluken of-
fenstehen und wertvolle Denkmalsubstanz auf Grund fehlender Sicherungsmaßnahmen
gefährdet ist? (Dies betrifft vor allem Gebäude zwischen Messering/ Zur Messe/ Gleis-
schleife.)
6. Ist seitens der LHD vorgesehen, die Eigentümer der Gebäude zwischen Messering/ Zur
 Messe/ Gleisschleife zu befragen, welche Sicherungsmaßnahmen in der nächsten Zeit
(vor dem kommenden Winter) unternommen werden sollen?
7. Ist es seitens der LHD denkbar, dazu Fördermittel aus dem Landesprogramm "Dächer
dicht" einzuwerben?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF1790/21
Datum: 15.10.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Situation des Hockeysport ESV Dresden e.V. in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Sporthalle Gymnasium Dresden Cotta wird unter anderem vom ESV Dresden e.V. für den
Hockeysport genutzt. Zurzeit ist die Halle gesperrt. Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung fol-
gender Fragen:


Fragen:

1. Wie lange kann die Halle nicht genutzt werden?
2. Wie ist der Stand der Ermittlungen des Schadens und welche Schlussfolgerungen gibt es für
die weitere Nutzung der Halle für den Sportbetrieb?
3. Welche Möglichkeiten kann die Stadt für den Trainingsbetrieb des ESV Dresden e.V. in ande-
ren kommunalen Hallen anbieten?

Auf dem Gelände des künftigen Wissenschaftsstandortes Dresden Reick befindet sich eine vom
ESV Dresden e.V. genutzte Trainingsanlage. Dazu folgende Fragen.

1. Wie sieht der weitere Zeitplan für die Entwicklung und Planung des Wissenschaftsstandortes
Dresden Reick aus?
2. In welcher Form, Art und Trägerschaft wird die Sportanlage des ESV Dresden e.V. in die Pla-
nungen eingeordnet?
3. Welche Möglichkeiten gibt es für eine schnelle und kostengünstige Sanierung des Tennisplat-
zes und für die weitere Absicherung des Sportbetriebes des Hockeysport Dresden bis zur Sach-
sen-Oberliga?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF1638/21
Datum: 02.08.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Lössnitzstraße 5


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1) Durch wen wird das Haus Lößnitzstraße 5 aktuell verwaltet? Ist es noch im Eigentum der
Stadt Dresden?
2) Warum wurde die bereits ausgelobte Konzeptausschreibung zum Grundstück nicht wei-
tergeführt?
3) Was beabsichtigt die Stadt Dresden mit der Liegenschaft in nächster Zukunft?
4) Welche möglichen Nutzungen sind nach aktuell geltendem Baurecht und Rechtslage aus
Sicht der Stadt zulässig?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1600/21
Datum: 21.07.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Geplantes Bauvorhaben Ecke Lortzingstraße/ Blasewitzer Straße 34


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zum Grundstück Lortzingstraße/Blasewitzer Straße 34 bitte ich um die Beantwortung der fol-
genden Fragen.

Fragen:
1) Ist auf dem oben benannten Grundstück ein Bauvorhaben geplant oder genehmigt?
Welchen Umfang (Wohneinheiten, Höhe) umfasst die Planung?
2) Sind Baumfällungen bei der Bebauung des Grundstücks geplant, wenn ja, wie viele auf
dem Baugrundstück selbst, wie viele in der Umgebung für Zufahrten etc.?
3) Welche Schutzmaßnahmen für die Bestandsbäume in der Umgebung des Baugrundstü-
ckes sind vorgesehen?
4) Sind die Ersatzpflanzungen für ggf. zu fällende Bäume auf dem Grundstück vorgesehen?
Sind an dem Neubau Fassaden- oder Dachbegrünungen vorgesehen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1545/21
Datum: 05.07.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Lehrer*innenmangel an Schulen in Dresden


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Zusammenhang mit Lehrer*innenmangel an Schulen in Dresden bitte ich um die Beantwor-
tung der nachfolgenden Fragen.

Fragen:
1. Wie viele Lehrer*innen fehlten oder fehlen in Dresden in den Schuljahren 2019/2020
und 2020/21? (Bitte aufschlüsseln nach Schulart - inkl. berufsbildende und Förderschu-
len - und Schulstandort.)
2. Wie viele Unterrichtsstunden fielen in diesem Zeitraum sowohl planmäßig als auch au-
ßerplanmäßig – auch pandemiebedingt - aus? (Bitte aufschlüsseln nach Schulart - inkl.
berufsbildende und Förderschulen - und Schulstandort.)
3. Wie viele Lehrer*innen werden im Schuljahr 2021/22 an Schulen in Dresden perspekti-
visch fehlen? (Bitte aufschlüsseln nach Schulart - inkl. berufsbildende und Förderschulen
- und Schulstandort.)
4. Welche Interventionsmöglichkeiten hat die Stadt Dresden beim Landesamt für Schule
und Bildung, um alle Schulen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt auskömmlich mit
Lehrkräften zu versehen?
5. Wie viele Schulleiter*innenstellen waren unbesetzt oder kommissarisch besetzt?
Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF1544/21
Datum: 05.07.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Sanierung Blaues Wunder


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der sächsische Landtag hat im aktuell beschlossenen Haushalt insgesamt 1 Mio. Euro für die
denkmalgerechte Sanierung des Blauen Wunders in Dresden beschlossen. In diesem Zusam-
menhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1. Hat die Stadtverwaltung die Fördermittel beim Land Sachsen bereits beantragt?
2. Welche Sanierungsmaßnahmen plant die Stadtverwaltung mit diesem Geld konkret
durchzuführen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1543/21
Datum: 05.07.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Brunnen auf dem Neustädter Markt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der sächsische Landtag hat im aktuell beschlossenen Haushalt 500.000 Euro für die denkmalge-
rechte Sanierung des seit längerem stillgelegten "Krachtbrunnen" auf dem Neustädter Markt in
Dresden beschlossen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden
Fragen.


Fragen:
1. Hat die Stadt Dresden die Fördermittel beim Freistaat Sachsen bereits beantragt?
2. Wann ist mit der Sanierung des Brunnens zu rechnen? Ist die Sanierung beider Brunnen
geplant?
3. In welcher Höhe wird die Stadt Eigenmittel zur Sanierung einsetzen müssen?
4. Gibt es dazu seitens des OB einen Finanzierungsvorschlag?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1542/21
Datum: 05.07.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Anfrage zur öffentlich genutzen Parkanlage Herzogingarten


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Herzogingarten ist eine Wohnanlage im Zentrum der Stadt Dresden, zu der eine sehr schöne
Parkanlage gehört.
Im Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan „An der Herzogingarten“ wurde geregelt, dass
der Park zu den Öffnungszeiten jederzeit uneingeschränkt öffentlich zugänglich sein soll.
Mich erreichten Hinweise von Anwohner*innen, dass seit geraumer Zeit der hintere Parkaus-
gang (An der Herzogingarten) dauerhaft verschlossen ist.


Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung die Schließung dieses Tores bekannt?
2. Wie bewertet die Verwaltung die Rechtmäßigkeit der Schließung?
3. Wie kann die Stadtverwaltung auf den Eigentümer des Grundstückes einwirken, um zu-
künftig die freie Zugänglichkeit zum Park zu gewährleisten?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1379/21
Datum: 14.04.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Outdoor-Fitnessstationen in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Dresden gibt es, auch pandemiebedingt, vermehrt Nachfragen nach Möglichkeiten auf soge-
nannten Outdoor-Fitnessgeräten Sport zu treiben. Beispielsweise ist im Innenhof der Hopfgar-
tenstraße 2 in Dresden-Johannstadt ein gut genutztes "Kopman outdoor workout" errichtet
worden.


Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, in welchen Stadtteilen ähnliche Anlagen errichtet wer-
den sollen oder wo es diese bereits gibt?
2. Plant die Stadtverwaltung selbst die Einrichtung und Unterhaltung von Outdoor-
Fitnessstationen? Und wenn ja, in welchen Stadtgebieten?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1378/21
Datum: 14.04.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Skateranlagen in Dresden


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Abriss der selbst errichteten Skateranlage durch den Grundstückseigentümer am Trinitatis-
platz in Dresden-Johannstadt wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
Zum Thema Skaterplätze erlaube ich mir folgende Fragen zu stellen.


Fragen:
1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "Skaterplätze in Dresden ein-
richten und fördern" (A0562/19)?
2. Plant die Stadtverwaltung in Zukunft kommunale Skateranlagen zu errichten?
3. Gibt es geeignete städtische Grundstücke, die Skatern temporär oder dauerhaft zur Ei-
gennutzung überlassen werden können?
4. Hat die Stadtverwaltung Kenntnis über die künftige Errichtung privat betriebener Skater-
anlagen/Skaterparks in Dresden? Wo würden diese errichtet?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1377/21
Datum: 14.04.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Erhaltungszustand der Robotron-Kantine


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen zur Robotron-Kantine.


Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Erhaltungszustand der Robotron-Kantine?
2. Ist es zutreffend, dass großflächig Vandalismusschäden zu beobachten sind?
3. Wie ist der Verhandlungsstand mit den Grundstückseigentümern? Mit welchen Nutzern
werden ggf. Gespräche über eine Sanierung/ Nutzung des Gebäudes geführt?

Mit freundlichen Grüßen




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF1104/21
Datum: 20.01.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Haus F Klinik Löbtauer Straße 31


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Haus F des ehemaligen Klinikgeländes Löbtau auf der Löbtauer Straße 31 befindet sich im
Besitz der Stadt und steht seit geraumer Zeit leer. Dazu habe ich folgende Fragen:


Fragen:

1. Plant die Landeshauptstadt Dresden einen Verkauf des o.g. Gebäudes in absehbarer Zeit?
2. Falls nein, welche Nutzungsabsichten verfolgt die Stadt mit diesem Gebäude?
3. Falls nein, ist eine Nutzung des Gebäudes durch die WID oder andere stadteigene Unternehmen
vorgesehen?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen



Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0922/20
Datum: 15.10.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Flächeneigentum der Stadt Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Landeshauptstadt Dresden verfügt auf ihrem Gebiet über zahlreiche in ihrem Eigentum be-
findliche Flächen.
Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Frage:


Fragen:
Wie hoch ist - bezogen auf die Gesamtfläche des Stadtgebietes - der prozentuale Anteil der im
Eigentum der LHD befindlichen Grundstücke und wie hat sich dieser seit 1990 jährlich entwi-
ckelt?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0870/20
Datum: 21.09.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Stand Bebauungsverfahren Ostravorwerk in Dresden Friedrichstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zum Stand des Bauvorhabens „Ostravorwerk“ möchte ich Ihnen die folgenden Fragen stellen.

Fragen:
1) Wie ist der derzeitige Stand zum Bauvorhaben Ostravorwerk in Dresden Fried-
richstadt?
2) Wird dem Stadtrat zeitnah ein entsprechender Bebauungsplan vorgelegt und wird er
über das Wettbewerbsverfahren informiert?
3) Wie haben sich untere und obere Denkmalschutzbehörde zu den vorgesehenen Ab-
brüchen der historischen Bausubstanz (vor allem der großen Scheunen) positioniert?
4) Wie bewerten der Geschäftsbereich Stadtentwicklung und die Denkmalschutzbehör-
den die geplanten Höhenentwicklungen der Gebäude hin zur Friedrichstraße?
Auf welche möglichen Referenzhöhen (z. B. Mätthäuskirche) wurde dabei Bezug ge-
nommen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0867/20
Datum: 17.09.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Anfrage zur geplanten Aufweitung der Straße in Höhe des Körnerweg Nr.6


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

beim sog. Körnerhaus (Körnerweg 6) handelt ein sich um ein herausragendes Dresdner Kultur-
denkmal, und zwar um das erste Gebäude, welches seinerzeit in der Gemarkung Loschwitz un-
ter Denkmalschutz gestellt wurde. Das Gebäude wird in den meisten Dresdner Reiseführern
erwähnt und besitzt überregionale kulturhistorische Bedeutung.
Bei der Renovierung wurde dieses Gebäude vom Landesamt für Denkmalpflege und der Deut-
schen Stiftung Denkmalschutz als kulturhistorisch besonders bedeutsam eingestuft und seine
Restaurierung entsprechend gefördert.
Zu den denkmalpflegerischen Auflagen gehörte insbesondere auch der Umgebungsschutz. Auch
die Landeshauptstadt als Eigner der Verkehrsfläche und des Grundstücksstreifens südlich des
Körnerwegs befindet sich in der Verantwortung, diesen besonderen Umgebungsschutz für die-
ses Denkmal zu gewährleisten. „Der Denkmalschutz ist sowohl Objekt- als auch Umgebungs-
schutz insofern, als eine Beeinträchtigung eines Baudenkmals nicht nur dann vorliegt, wenn
dessen Substanz verändert wird, sondern auch bei einer Veränderung der Umgebung des Bau-
denkmals, die sich negativ auf die Bedeutung des Denkmals auswirkt.“
Deshalb sind Veränderungen in der Umgebung eines Baudenkmals durch bauliche und sonstige
Anlagen, etwa garten- und landschaftsgestalterischer Art genehmigungspflichtig, insbesondere,
wenn das Erscheinungsbild des Kulturdenkmals nachteilig beeinflusst wird. Überdies müssten
die historisch noch vorhandenen Zäune versetzt werden.
Im Zusammenhang mit einer möglicherweise geplanten Aufweitung des Körnerwegs möchte ich
daher folgende Fragen stellen.
Fragen:
1) Ist seitens der Stadt eine Aufweitung des historischen Körnerweges in Höhe des Hauses
Nummer 6 vorgesehen? Wie wird die Notwendigkeit begründet?
2) Auf welcher Grundlage (Stadtratbeschlüsse) soll diese erfolgen? Wie teuer wäre diese Bau-
maßnahme? Aus welchem Haushaltstitel würden diese Gelder bereitgestellt?
3) Welche Stellungnahmen seitens der unteren und oberen Denkmalbehörde liegen zu diesem
Vorhaben vor und zu welchen Einschätzungen kommen diese?
4) Wann ist geplant, die vorhandene historische Zaunanlage entlang des Körnerweges zu sanie-
ren?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF0866/20
Datum: 17.09.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Verkauf eines Grundstückes auf der Wehlener Straße an eine Baugemeinschaft


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Stadt hat sich mit Stadtratsbeschluss A0736/13 verpflichtet, jährlich Grundstücke für Bau-
gemeinschaften auszuschreiben.
Auf der Wehlener Straße (Flurstück 574/1,2 und 573/1,2) wurde laut städtischem Exposé Nr.
17621 ein Grundstück zum Festpreis von 352.000 Euro angeboten.
Die Baugemeinschaft hat sich daraufhin um einen Zuschlag für den Verkauf bemüht. Verhand-
lungen zwischen Stadt und Baugemeinschaft fanden statt.
Die Stadt hat nun ein Verkehrswertgutachten in Auftrag gegeben, welches den Wert auf 1,3 Mio
Euro taxiert.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:
1) Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen?
2) Wie erklärt sich die Kostensteigerung um ca. 1(!) Mio. Euro?
3) Warum kann das Grundstück nicht nach aktuellem Bodenrichtwert von ca. 650.000 Euro ver-
kauft werden?
4) Wie schätzt die Stadtverwaltung das Konzept der Baugemeinschaft ein und hält sie dieses
Projekt (Nachhaltigkeit, soziale Durchmischung) für förderwürdig?
5) Schätzt die Stadtverwaltung ein, dass bezüglich der bereits stattgefunden Verhandlungen
seitens der Baugemeinschaft der Rechtsgrundsatz des Vertrauensschutzes geltend gemacht
werden kann?
Thomas Löser




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF0822/20
Datum: 27.08.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schloss Altroßthal


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Schloss Altroßthal ist ein herausragendes Kulturdenkmal in Dresden, dessen weitere Entwick-
lung vielen Bürgern der Stadt am Herzen liegt.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.


Fragen:
1. Wie schätzt die Landeshauptstadt Dresden den baulichen Zustand des Schlosses Altroß-
thal ein?
2. Wie hoch werden die Sanierungskosten durch den Wasserschaden 2019 geschätzt?
3. Welche Nutzung sieht die Stadt für das Schloss nach dem Auszug des BSZ an diesem
Standort vor?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0608/20
Datum: 25.06.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Bebauung Reicker Straße 103


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Auf dem Grundstück mit der ehemaligen Adresse Reicker Straße 103 (Grundstück Otto Mohr
Str. / An der Schleifscheibe; Flurstück 89/14, 89/9, 90/64) ist ein Neubau vorgesehen, dessen
Ausführungsplanung bei einigen Anwohnern auf Unverständnis stößt.

Daher bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Welche Nutzungen sollen in dem Gebäude entstehen?

2. Welche Breite/Länge/ Höhe hat der geplante Baukörper? Welche Höhen haben die be-
nachbarten Bauten?

3. Wird das Gebäude mittels Containern errichtet?

4. Gab es mit dem Vorhabenträger Abstimmungen zu der baulichen Einfügung in die Um-
gebungsbebauung?
 5. Schätzt die Stadtplanung ein, dass das Gebäude nach Art und Maß in die umgebende
Bebauung eingefügt werden kann?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF0535/20
Datum: 11.05.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Erhaltungssatzung Trachau


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau hat in seiner Sitzung am 29.4.2020 die Aufstellung
einer Erhaltungssatzung für Dresden-Trachau beschlossen. In diesem Zusammenhang bitte ich
um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1) Welche weiteren Schritte folgen für die Verwaltung aus diesem Beschluss für das
zum Abbruch beantragte Gebäude Wilder-Mann-Straße 44 in Dresden-Trachau?
2) Plant die Verwaltung dem Stadtrat weitere Erhaltungssatzungen für schützenswerte
Stadtgebiete vorzuschlagen?




Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0534/20
Datum: 11.05.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Sachsenbad: Sanierung und Konzeptausschreibung


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Verbindung mit der Konzeptausschreibung zum Sachsenbad bitten wir um die Beantwortung
folgender Fragen.

Fragen:

1) Wie wird seitens der Verwaltung die momentane Sicherung des Gebäudes eingeschätzt?
Ist das Gebäude gegen Vandalismus und Einbruch geschützt? Was würde es kosten, die-
se Sicherung kurzfristig durchzuführen?
2) Ist das Dach des Gebäudes zur Zeit dicht? Was würde eine kurzfristige Notreparatur/
Notdeckung kosten?
3) Wie schätzt die Verwaltung allgemein die Standsicherheit und Substanz des Gebäudes
ein?
4) Wurde im Zuge der Ausschreibung die Möglichkeit einer Bebauung westlich an das Be-
standsgebäude des Sachsenbades angrenzend mit dem Landesamt für Denkmalpflege
erörtert?
5) Ist der westlich an das Grundstück im Besitz der LHD verbleibende Grundstücksstreifen
prinzipiell überbaubar oder sprechen baurechtliche oder grundhafte Einwände dagegen?
 6) Welche Fördermöglichkeiten gäbe es von Seiten des Bundes und des Landes für Notsi-
cherungsmaßnahmen des Denkmals?




Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF0430/20
Datum: 06.03.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Hotel Stadt Leipzig


Einleitung:
Nach jahrelangen Warten hat nun eine neue Eigentümerin - die Innovative
Immobiliengesellschaft Dresden, vertreten durch Herrn Uwe Werwach - die
Sanierung des Hotel Stadt Leipzig begonnen. Das ist sehr erfreulich und die
gesamte Stadtgesellschaft ist sehr dankbar für den Erhalt der noch verblie-
benen Bausubstanz. Ich gehe davon aus, dass die neue Eigentümerin in die
Rechte und Pflichten der alten Eigentümerin eingetreten ist. Nun ist mir zu
Ohren gekommen, dass in erheblichem Umfang Bauteile abgebrochen wer-
den, die ggf. noch erhaltenswert gewesen wären. Folgende Fragen ergeben
sich damit:



Fragen:
1. Welche Regelungen gibt es im städtebaulichen Vertrag zum Erhalt des
Gebäudes und welche Teile stehen derzeit noch unter Denkmalschutz?

2. Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob derzeit im Rahmen der Abbruch-
arbeiten erhaltenswerte oder schützenswerte Bauteile abgebrochen
werden? Ist diesbezüglich der Denkmalschutz in den Abbruch einbezo-
gen?
 3. Falls schützenswerte Bauteile abgebrochen werden ohne Beteiligung
der Denkmalschutzbehörde, welche Maßnahmen ergreift die Stadtver-
waltung, um den weiteren Abbruch von erhaltenswer-
ten/schützenswerten Bauteilen zu verhindern?


Vielen Dank.




Thomas Löser




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF0364/20
Datum: 17.02.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Wilder-Mann-Str. 44


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Gebäude Wilder-Mann-Straße 44 in Dresden-Trachau ist ein ortsbildprägendes, wohl-
proportioniertes Wohngebäude aus dem Beginn des 20. Jahrhunderts.
Es stellt eine typische Eckbebauung eines Straßenzuges dieses Viertels dar.
Hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Ist das Baujahr des Gebäudes oder der Architekt bekannt?
2. Steht das Gebäude unter Denkmalschutz? Ist es vorgesehen, das Gebäude unter Denk-
malschutz zu stellen?
3. Gibt es einen Gebietsschutz, Flächendenkmalschutz für das Gebiet, in dem das Gebäude
liegt?
4. Wurde für das Gebäude ein Abrissantrag gestellt? Wurde dieser genehmigt?
5. Wurde ein Bauantrag für eine Sanierung gestellt?
6. Wurde ein Antrag für einen Neubau auf dem Grundstück gestellt?
 7. Wie bewertet die Verwaltung den Verlust des Gebäudes für den Gebietscharakter?
8. Was hat die Verwaltung in diesem Fall getan, um historische Bausubstanz zu erhalten
und den Grundstücksbesitzer zu einer Sanierung des Gebäudes zu bewegen?


Mit freundlichen Grüßen,



Thomas Löser




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Anfrage Nr.: AF0326/20
Datum: 04.02.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Baumfällungen Bamberger Straße 29


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf dem Grundstück Bamberger Straße 29 und dem davor befindlichen Fußweg wurden in der
vergangenen Woche mehrere Bäume gefällt.
Hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Wie viele Bäume wurden insgesamt gefällt? Wurden die Fällungen beantragt und ge-
nehmigt?

2. Gab es unter den Bäumen geschützte Gehölze?

3. Was ist auf dem Grundstück baulich geplant?

4. Sind auf dem Grundstück bzw. dem Fußweg Ausgleichspflanzungen oder Ersatzpflanzun-
gen vorgesehen?


Mit freundlichen Grüßen



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0240/20
Datum: 13.01.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Nutzung des Sternplatzes


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Sternplatz wurde in den letzten Monaten aufwendig saniert.
Auf dem Platz wurde eine öffentliche Grillstelle eingerichtet.
Dazu erreichten mich Anwohneranfragen. Hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender
Fragen:


Fragen:

1. Wie ist die Nutzung dieser Grillstelle vorgesehen?
2. Wird es ein Anmeldeverfahren bei der Stadt geben? Sind Benutzungszeiten des Grillplat-
zes vorgesehen und wie werden diese kontrolliert?
3. Wann ist die Eröffnung des Platzes für die Öffentlichkeit vorgesehen?


Mit freundlichen Grüßen,



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0239/20
Datum: 13.01.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Abriss des historischen Gebäudes auf der Königsbrücker Straße 97


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Abriss des Gebäudes Königsbrücker Straße 97“:



Fragen:

1. Steht das Gebäude Königsbrücker Straße 97 unter Denkmalschutz?
2. Mit welchen Begründungen wurde dem Abriss des Gebäudes zugestimmt?
3. Welche Nutzfläche hatte das Gebäude? Wie viele Geschosse hatte das Gebäude?
4. Ist auf dem Grundstück ein Neubau vorgesehen? Mit welcher Nutzfläche und mit wie
vielen Geschossen?
5. Fand seitens der Stadt eine Beratung mit dem Grundstückseigentümer statt, die den
Wert von historischen Gebäuden für das Stadtbild von Dresden verdeutlichte?
6. Welche Maßnahmen ergriff die Stadt in den letzten Jahren, um das historische Gebäude
zu sichern oder zu erhalten?


Mit freundlichen Grüßen,




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0238/20
Datum: 13.01.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Abriss des historischen Gebäudes Leipziger Straße 33a


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Abriss des Gebäudes Leipziger Straße 33a“:



Fragen:

1. Steht das Gebäude Leipziger Straße 33a unter Denkmalschutz?
2. Mit welchen Begründungen wurden dem Abriss des Gebäudes zugestimmt?
3. Welche Nutzfläche hatte das Gebäude? Wie viele Geschosse hatte das Gebäude?
4. Ist auf dem Grundstück ein Neubau vorgesehen? Mit welcher Nutzfläche und mit wie
vielen Geschossen?
5. Fand seitens der Stadt eine Beratung mit dem Grundstückseigentümer statt, die den
Wert von historischen Gebäuden für das Stadtbild von Dresden verdeutlichte?
6. Welche Maßnahmen ergriff die Stadt in den letzten Jahren, um das historische Gebäude
zu sichern oder zu erhalten?


Mit freundlichen Grüßen,




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0228/20
Datum: 09.01.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Kunst am Bau an kommunalen Gebäuden der Stadt Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat als Beschlusslage, dass ein Anteil von 1% aller Baukosten für Kunst am Bau für
alle kommunalen Bauten (bspw. Schulen, Kitas, Schwimmhallen) zu verwenden ist.



Fragen:
1. Wie viel Geld wurde in den letzten 5 Jahren für Kunst am Bau bei öffentlichen Bauten in
Dresden insgesamt ausgegeben?
2. Wie hoch war die Gesamtinvestitionssumme für kommunale Bauten in den letzten fünf
Jahren?
3. Wie viele Objekte wurden mit Kunst am Bau in den letzten zehn Jahren ausgestattet?
4. Gibt es seitens der Stadt Dresden eine öffentlich einsehbare Dokumentation über die
bisher realisierte Kunst am Bau?
5. Gibt es in der Stadtverwaltung Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit über die realisierte
Kunst am Bau? Wie wird die Initiative Kunst am Bau seitens der Stadt Dresden selbst
bewertet?


Mit freundlichen Grüßen




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0227/20
Datum: 09.01.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schülerzahlen in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Schülerzahlen in Dresden“:

Fragen:
1. Wie viele Schülerinnen und Schüler lernen in Dresden an staatlichen Schulen,
wie viele an freien Schulen?
2. Wie viele staatliche Schulen, wie viele freie Schulen gibt es in Dresden insgesamt?


Mit freundlichen Grüßen



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0159/19
Datum: 18.11.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Offenlegung B-Plan 3012 in Dresden-Trachau


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit vielen Jahren wird den Anwohnern der Galileistraße in Dresden-Trachau durch Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen der Verwaltung die Auslegung eines Bebauungsplanes versprochen. Dazu
folgende Fragen:

Fragen:
1) Wann wird der B-Plan 3012 öffentlich ausgelegt?
2) Was steht der Auslegung aus Sicht der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt entgegen?
3) Welche Zeitschiene existiert innerhalb der Verwaltung für das weitere Vorgehen?




Thomas Löser

Anfrage Nr.: mAF0022/19
Datum: 29. Oktober 2019


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Thomas Löser


Stadtrat am:



Gegenstand:
Veranstaltungen der LHD im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung


Fragen:
Letzte Woche wurde auf einer Veranstaltung der LHD im Rahmen der Kulturhauptstadtbewer-
bung Dresden 2025 antisemitische Positionen geäußert.
Es wurden Verschwörungstheorien vorgetragen, die offensichtlich auch im Denken des rechts-
extremen Attentäters von Halle eine Rolle spielten (jüdische Weltverschwörung, Soros, Umvol-
kung).
OB Hilbert versprach im Rahmen einer Gedenkfeier vor der Synagoge in einer bewegenden Re-
de, entschieden jeder Form von Antisemitismus entgegenzutreten.
Dazu folgende Frage in Richtung Kulturhauptstadtbüro:

1) Inwiefern schätzt die Verwaltung die Gefahr ein, dass die Kulturhauptstadtbewerbung der
Stadt Dresden durch Veranstaltungsformate der LHD, auf denen antisemitische oder rechtsext-
reme Position vorgebracht werden, beschädigt wird?

2) Plant die LHD vor dem Hintergrund der Ereignisse auf der Veranstaltung letzter Woche das
Programm der Kulturhauptstadtbewerbung 2025 zu überprüfen und ggf. - wie bereits gesche-
hen - Termine abzusagen?

Anfrage Nr.: AF0010/19
Datum: 19.09.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Fertigstellung Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasium


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Ende September findet die offizielle Einweihung des Tschirnhaus-Gymnasiums statt. Der Schul-
betrieb läuft jedoch schon seit einem Jahr. Seit dieser Zeit brennt in den Schulgebäuden 24h am
Tag die Notbeleuchtung aufgrund fehlender Restarbeiten der beauftragten Firmen.
Anwohner beschweren sich über nächtliche Lichtverschmutzung und Stromverschwendung in
Zeiten des Klimawandels.


Fragen:
1. Bis wann ist mit einer Fertigstellung der Elektrik bezüglich Beleuchtung und Einbruch-
meldeanlage zu rechnen?
2. Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung, die Fertigstellung zu beschleunigen?
3. Inwiefern muss nach Fertigstellung der Bauarbeiten mit nächtlicher Beleuchtung ge-
rechnet werden?




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0009/19
Datum: 19.09.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Interimsgebäude Semperoper


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sächsischen Zeitung vom 15.9.2019 wird berichtet, dass neben der Semperoper ein Inte-
rimsgebäude für das zu sanierende Probebühnenzentrum der Semperoper (Bau von Wolfgang
Hänsch) errichtet werden soll.

Fragen:
1. Wo genau soll dieses Interimsgebäude errichtet werden?
2. Wer errichtet diesen Bau? Wie lange soll dieser Interimsbau stehen und was soll er kos-
ten?
3. Wie viele Bäume sollen dafür gefällt werden? Wie viele zu fällende Bäume stehen unter
Naturschutz?
4. Wie ist die umweltfachliche Bewertung des Vorhabens seitens der Verwaltung?
5. Wurden andere Standorte für den Interimsbau geprüft? Wenn ja, welche?




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF3156/19
Datum: 27.06.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Nutzung Rosenstraße 77


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

von verschiedenen Seiten wurde in letzter Zeit Interesse an der Nutzung des Grundstücks Ro-
senstraße 77 geäußert. Zur Klärung der Situation bitte ich um die Beantwortung der folgenden
Fragen.


Fragen:
1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks Rosenstraße 77 und durch wen wird das Grund-
stück bzw. das darauf befindliche Gebäude aktuell genutzt?

2. Welche Nutzungen sind zukünftig für das Grundstück vorgesehen? Wurde geprüft, ob
die Landeshauptstadt das Grundstück selbst nutzen kann und wenn ja, für welche Zwe-
cke?




Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF3153/19
Datum: 20.06.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schulsituation im Ortsamtsbereich Dresden Altstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit einiger Zeit sind die Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt stark ausgelastet, die bedarfsge-
rechte Bereitstellung von Grundschulplätzen kann nicht immer gewährleistet werden.

Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1) Wie viele Schüler lernen zur Zeit an öffentlichen Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt?

2) Wie viele Schulen gibt es im Ortsamtsbereich Altstadt zur Zeit (aufgeschlüsselt nach Schul-
formen)?

3) Welche Schulbauvorhaben plant die Stadt Dresden in den nächsten zehn Jahren im Orts-
amtsbereich Altstadt?

4) Wie viele Schüler werden zum Schuljahr 2019/20 neu eingeschult an:
- Grundschulen?
- Gymnasien?
- Oberschulen?
- Förderschulen?

5) Können 2019 alle Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsamtsbereich Altstadt, die sich um
einen Platz im Ortsamtsbereich Altstadt beworben haben, einen Platz erhalten?

6) An welchen Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt sieht die Verwaltung in nächster Zeit kapazi-
täre Engpässe in der Versorgung mit Plätzen?



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF3040/19
Datum: 01.04.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ampel-Umbau am Güntzplatz


Einleitung:
Derzeit wird die Kreuzung am Güntzplatz umgebaut, um eine Fahrradfurt zur Querung zu schaf-
fen. Gleichzeitig soll die Ampelanlage modernisiert werden.
Die derzeitige Ausgestaltung der Ampelanlage mit Fußgängerquerung über den Güntzplatz zwi-
schen Elsasser Straße und Ziegelstraße führt auf der Seite des Landgerichts zu häufigen Konflik-
ten und gefährlichen Situationen zwischen querenden Fußgängern und Radfahrern, die Richtung
Großer Garten unterwegs sind.
Die Gefahrenstelle wird dadurch hervorgerufen, dass der Ampelmast mitten auf dem Fahrrad-
weg steht. Hierdurch entsteht ein Hindernis bzw. eine Engstelle für die Fahrradfahrer. Gleichzei-
tig müssen die Fußgänger den Fahrradweg betreten, um die Drückampel zu bedienen und blo-
ckieren so den Fahrradweg weiter. Die häufig mit hoher Geschwindigkeit aus Richtung der Al-
bertbrücke herannahenden Fahrradfahrer müssen dadurch auf den Gehweg ausweichen oder
zwischen Ampelmast und Straße auf dem Bordstein fahren, um vorbei zu kommen. So kommt es
häufig zu Beinahe-Kollisionen zwischen Fußgängern und Fahrradfahrern.
Die Situation würde gelöst, indem der Ampelmast auf die Schnittstelle zwischen Fahrradweg
und Fußweg versetzt würde, auf gleiche Höhe wie die Lichtmasten auf demselben Straßenab-
schnitt. Gleichzeitig könnte am Ampelmast eine Fahrradampel installiert werden, die auf Rot
schaltet, wenn die Fußgänger Grün haben.

Fragen:
Ist geplant, im Zuge des Ampel-Umbaus am Güntzplatz den betreffenden Ampelmasten zu ver-
setzen bzw. anders für die Entschärfung der Situation zu sorgen?



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF3032/19
Datum: 26.03.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umsetzung Beschluss Augustusbrücke für MIV öffnen (V2637/18)


Einleitung:
Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 13./14.12.2018 beschlossen, die Augustusbrücke nach der
Sanierung wieder für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu öffnen.
Der alte Beschluss des Stadtrates „Augustusbrücke autofrei“ wird damit teilweise aufgehoben.

Dazu folgende Fragen:

Fragen:
1.) Ist eine Wiedereröffnung der Augustusbrücke für den MIV aus Sicht der Verwaltung nötig
und sinnvoll?

2.) Welche Konsequenzen hat der aktuelle Beschluss hinsichtlich des bereits erfolgten Planfest-
stellungsverfahrens? Ist es nötig, zur Umsetzung des Beschlusses Veränderungen an der bisheri-
gen Planung vorzunehmen?

3.) Welche weiteren Planungsschritte sind aus Sicht der Verwaltung zur Umsetzung dieses Be-
schlusses nötig?

4.)Welche Konsequenzen hat die Umsetzung des aktuellen Beschlusses für den zeitlichen Ablauf
der Sanierung bzw. die Wiedereröffnung der Augustusbrücke?



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF2981/19
Datum: 26.02.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umsetzung des Antrags A0517/18


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Beschluss zum Antrag A0517/18 sollen die für die Herstellung von Radverkehrsstreifen ge-
planten 550.000 Euro Umbaukosten der separat zu führenden Liquiditätsreserve zugeführt wer-
den.
In dieser Summe sind jedoch 90% Fördermittel des Landes enthalten. Die Auszahlung der För-
dermittel ist an die Umsetzung der bisher geplanten Baumaßnahme gebunden.

Dazu folgende Fragen:


Fragen:
1) Wie interpretiert die Stadtverwaltung diesen Beschluss? Bedeutet dieser, dass die für diese
Maßnahme eingeworbenen Fördergelder selbst in die Liquiditätsreserve eingezahlt werden sol-
len?

2) Aus welcher Haushaltsposition und in welcher Höhe werden Gelder laut Beschluss zu
A0517/18 für die Liquiditätsreserve entnommen?

3) Kommt es durch die Einzahlung zum Wegfall, zur Verzögerung oder anderweitigen Nachteilen
bei schon beschlossenen oder geplanten Radverkehrsprojekten?

4) In welchem Umfang kommt es durch die im Antrag geforderte neue Untersuchung zur alter-
nativen Routenführung über die Seitenräume zu einer zeitlichen Verzögerung bei der Umset-
zung des Radwegebaus an der Albertstraße? Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? In
welcher Höhe sind durch die Untersuchung und die geänderte Routenführung Mehrkosten zu
erwarten?



Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF2956/19
Datum: 13.02.2019


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Fahrradweg Wernerstraße


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Abschnitt westlich der Weißeritz, also ab Kreuzung Columbusstraße kommend in Richtung
Kreuzung Lübecker Straße, hört der Fahrradweg (Fahrradmarkierung auf der Straße) abrupt auf
und es beginnen Parkplätze.
Uns wurde von Bürgern mitgeteilt, dass dies ein Unfallschwerpunkt sei. Dazu folgende Fragen:


Fragen:
1) Ist der Verwaltung dieser Umstand bekannt?

2) Wie ist seitens der Verwaltung eine Verbesserung für den Radverkehr geplant?




Thomas Löser