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Thomas Löser

Mitglied im Fraktionsvorstand, Sprecher für Stadtentwicklung, Bau und Wohnen

Ausschüsse

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

Aufsichtsräte

Aufsichtsrat STESAD GmbH

Beiräte

Wohnbeirat
Gestaltungsbeirat
Begleitgruppe Alter Leipziger Bahnhof

geb. 9.2.1972 in Dresden
Abitur Kreuzschule Dresden
wohnhaft in Dresden-Johannstadt
3 Kinder

Studium Kunstgeschichte/ Geschichte/ Diplom Lehramt
tätig als Gymnasiallehrer

Mitwirkung in der Welterbebewegung („Welterbe erhalten“)
Stadtrat für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2009
Sprecher der Fraktion für Stadtentwicklung und Bau
Fraktionsvorsitzender seit Januar 2013 -2015 (gemeinsam mit Christiane Filius-Jehne)
Fraktionsvorsitzender seit November 2016 (gemeinsam mit Christiane Filius-Jehne)

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de

Anfrage Nr.: AF2173/22
Datum: 01.04.2022

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele Hafencity Dresden

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in seiner Sitzung am 23. Juni 2011 hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden einen Be-
schluss zur Entwicklung des B-Plangebietes 375 B unter besonderer Beachtung von Nachhaltig-
keitszielen (Beschluss-Nr.: A0163/10 /„Hafencity - Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil“) ge-
fasst: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, Planungsvarianten zu erarbeiten, um den be-
stätigten Masterplan Hafencity im Sinne eines nachhaltigen Modellstadtteiles des 21. Jahrhun-
derts weiter zu qualifizieren“.

Die Stadtverwaltung beschrieb im Nachgang des Stadtratsbeschlusses die folgenden Handlungs-
ziele bei der weiteren Entwicklung der "Hafencity".

"Weiterentwicklung und Präzisierung der Ziele des Bebauungsplanes gestützt auf die oben zi-
tierte Beschlusslage und die städtebauliche Entwicklung seit 2010 wird eine Präzisierung der
Planungsziele wie folgt vorgenommen:

Für alle nachstehend genannten Teilgebiete gilt das Ziel eines CO2--neutralen Stadtteiles. Ener-
gieeffizienz der Gebäude (z. B. Niedrigenergiehäuser, Passivhausstandard).
Die Handlungsziele sollen unter dem übergreifenden Prinzip der Nachhaltigkeit mit den gleich-
rangigen Zielen der
• ökologischen Dimension der Nachhaltigkeit,
• ökonomischen Dimension der Nachhaltigkeit und
• sozialen und kulturellen Dimension der Nachhaltigkeit
stehen (Beschluss des Stadtrats zur „Hafencity – Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil“, Be-
schluss-Nr. A0163/10 der Sitzung vom 23. Juni 2011).

Für die entstehenden oder umzubauenden Gebäude soll eine Lebenszyklusbetrachtung mit ei-
ner Optimierung sämtlicher Einflussfaktoren über den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes –
von der Rohstoffgewinnung über die Errichtung bis zum Rückbau – angestrebt werden."

Weite Teile der Hafencity sind nun bereits fertiggestellt. Dazu folgende Fragen.

Fragen:
1. Wie wurden diese Ziele in den städtebaulichen Verträgen sowie in den Erschließungs-
verträgen gesichert?
2. Mit welchen Maßnahmen und Instrumenten wurde seitens der Verwaltung versucht,
das Ziel eines CO2-neutralen Modellprojektes umzusetzen?
3. Wie schätzt die Verwaltung die Umsetzung des Stadtratsauftrages in den folgenden Be-
reichen ein: Energieeffizienz Gebäude, Lebenszyklusbetrachtung Gebäude, Versiegelung
des Plangebietes durch Straßen insbesondere vor Arcor Hotel und sog. Kreativzentrum,
Wiederverwendung von vor Ort geborgenen Materialien (Pflastersteine, Sandsteine,
Abraum)?
4. Welche innovativen Ideen hat der Vorhabenträger zur Umsetzung des Stadtratsbe-
schlusses A0163/10 beigetragen?

Thomas Löser

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF1940/22
Datum: 05.01.2022

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Schulstandort Dresden-Johannstadt

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Jahr 2020 hat sich die Stadt Dresden entschieden, auf der "Cockerwiese" (Blüherstraße, Her-
kulesallee) einen neuen Schulstandort für die 101. OS Johannes Gutenberg zu bauen.
Im jetzigen Standort auf der Pfotenhauerstraße 42 in Dresden-Johannstadt befinden sich, neben
der 101. OS, das Abendgymnasium und das aufwachsende Gymnasium Dresden-Johannstadt.
Durch die Betreibung von drei Schulen in einem Schulgebäude bestehen bereits jetzt Kapazi-
tätsprobleme an Räumen, die sich in den nächsten Jahren absehbar verschärfen werden und die
Schulen vor einen unhaltbaren Zustand stellen werden.
Daher bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.

Fragen:
1) Wann ist mit der Fertigstellung des Neubaus der Mittelschule für die 101.OS auf der
„Cockerwiese“ zu rechnen?
2) Welche konkreten baurechtlichen Planungen/ bauvorbereitenden Maßnahmen (z.B.
Grundstücksvermessungen)/Architektenentwürfe wurden in Vorbereitung dazu bereits
vorgenommen?
3) Wann ist die Einrichtung der Schulbaukonferenz für die 101. OS erfolgt bzw. geplant?
4) Welche Maßnahmen plant die Stadt Dresden am Standort Johannstadt um das Platz-
problem zwischen der 101. OS und dem aufwachsenden Gymnasium Johannstadt zu lö-
sen: Sind am Standort mobile Raumeinheiten vorgesehen? Wo sollen diese genau aufge-
stellt werden? Ist vorgesehen, auf dem ehemaligen Plattenwerk zusätzliche Flächen da-
für anzumieten?
5) Welche Maßnahmen sind zur Erweiterung der Mensa-Kapazitäten des Schulgebäudes
Pfotenhauerstraße 42 für den Zeitraum der Mehrfachbelegung geplant?
6) Sind für die beiden Schulen zusätzliche personelle Ressourcen (Sozialarbeiter, Prozess-
moderation) während der gemeinsamen Übergangszeit vorgesehen?
7) Ist die Einrichtung einer Stelle zur Assistenz der Schulleitungen zu den Umzügen und lo-
gistischen Planungen der Mehrfachbelegung des Schulgebäudes Pfotenhauerstraße. 42
zu Umzügen etc. geplant bzw. erfolgt? Welche Voraussetzungen hätte eine solche Stelle?
8) Ist es vorgesehen, das Abendgymnasium an einen anderen Standort zu verlagern?

Thomas Löser

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF0867/20
Datum: 17.09.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Anfrage zur geplanten Aufweitung der Straße in Höhe des Körnerweg Nr.6

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

beim sog. Körnerhaus (Körnerweg 6) handelt ein sich um ein herausragendes Dresdner Kultur-
denkmal, und zwar um das erste Gebäude, welches seinerzeit in der Gemarkung Loschwitz un-
ter Denkmalschutz gestellt wurde. Das Gebäude wird in den meisten Dresdner Reiseführern
erwähnt und besitzt überregionale kulturhistorische Bedeutung.
Bei der Renovierung wurde dieses Gebäude vom Landesamt für Denkmalpflege und der Deut-
schen Stiftung Denkmalschutz als kulturhistorisch besonders bedeutsam eingestuft und seine
Restaurierung entsprechend gefördert.
Zu den denkmalpflegerischen Auflagen gehörte insbesondere auch der Umgebungsschutz. Auch
die Landeshauptstadt als Eigner der Verkehrsfläche und des Grundstücksstreifens südlich des
Körnerwegs befindet sich in der Verantwortung, diesen besonderen Umgebungsschutz für die-
ses Denkmal zu gewährleisten. „Der Denkmalschutz ist sowohl Objekt- als auch Umgebungs-
schutz insofern, als eine Beeinträchtigung eines Baudenkmals nicht nur dann vorliegt, wenn
dessen Substanz verändert wird, sondern auch bei einer Veränderung der Umgebung des Bau-
denkmals, die sich negativ auf die Bedeutung des Denkmals auswirkt.“
Deshalb sind Veränderungen in der Umgebung eines Baudenkmals durch bauliche und sonstige
Anlagen, etwa garten- und landschaftsgestalterischer Art genehmigungspflichtig, insbesondere,
wenn das Erscheinungsbild des Kulturdenkmals nachteilig beeinflusst wird. Überdies müssten
die historisch noch vorhandenen Zäune versetzt werden.
Im Zusammenhang mit einer möglicherweise geplanten Aufweitung des Körnerwegs möchte ich
daher folgende Fragen stellen.
Fragen:
1) Ist seitens der Stadt eine Aufweitung des historischen Körnerweges in Höhe des Hauses
Nummer 6 vorgesehen? Wie wird die Notwendigkeit begründet?
2) Auf welcher Grundlage (Stadtratbeschlüsse) soll diese erfolgen? Wie teuer wäre diese Bau-
maßnahme? Aus welchem Haushaltstitel würden diese Gelder bereitgestellt?
3) Welche Stellungnahmen seitens der unteren und oberen Denkmalbehörde liegen zu diesem
Vorhaben vor und zu welchen Einschätzungen kommen diese?
4) Wann ist geplant, die vorhandene historische Zaunanlage entlang des Körnerweges zu sanie-
ren?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0326/20
Datum: 04.02.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Baumfällungen Bamberger Straße 29

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf dem Grundstück Bamberger Straße 29 und dem davor befindlichen Fußweg wurden in der
vergangenen Woche mehrere Bäume gefällt.
Hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1. Wie viele Bäume wurden insgesamt gefällt? Wurden die Fällungen beantragt und ge-
nehmigt?

2. Gab es unter den Bäumen geschützte Gehölze?

3. Was ist auf dem Grundstück baulich geplant?

4. Sind auf dem Grundstück bzw. dem Fußweg Ausgleichspflanzungen oder Ersatzpflanzun-
gen vorgesehen?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0240/20
Datum: 13.01.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Nutzung des Sternplatzes

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Sternplatz wurde in den letzten Monaten aufwendig saniert.
Auf dem Platz wurde eine öffentliche Grillstelle eingerichtet.
Dazu erreichten mich Anwohneranfragen. Hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender
Fragen:

Fragen:

1. Wie ist die Nutzung dieser Grillstelle vorgesehen?
2. Wird es ein Anmeldeverfahren bei der Stadt geben? Sind Benutzungszeiten des Grillplat-
zes vorgesehen und wie werden diese kontrolliert?
3. Wann ist die Eröffnung des Platzes für die Öffentlichkeit vorgesehen?

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Löser

Anfrage Nr.: AF0239/20
Datum: 13.01.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Abriss des historischen Gebäudes auf der Königsbrücker Straße 97

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Abriss des Gebäudes Königsbrücker Straße 97“:

Fragen:

1. Steht das Gebäude Königsbrücker Straße 97 unter Denkmalschutz?
2. Mit welchen Begründungen wurde dem Abriss des Gebäudes zugestimmt?
3. Welche Nutzfläche hatte das Gebäude? Wie viele Geschosse hatte das Gebäude?
4. Ist auf dem Grundstück ein Neubau vorgesehen? Mit welcher Nutzfläche und mit wie
vielen Geschossen?
5. Fand seitens der Stadt eine Beratung mit dem Grundstückseigentümer statt, die den
Wert von historischen Gebäuden für das Stadtbild von Dresden verdeutlichte?
6. Welche Maßnahmen ergriff die Stadt in den letzten Jahren, um das historische Gebäude
zu sichern oder zu erhalten?

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0238/20
Datum: 13.01.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Abriss des historischen Gebäudes Leipziger Straße 33a

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Abriss des Gebäudes Leipziger Straße 33a“:

Fragen:

1. Steht das Gebäude Leipziger Straße 33a unter Denkmalschutz?
2. Mit welchen Begründungen wurden dem Abriss des Gebäudes zugestimmt?
3. Welche Nutzfläche hatte das Gebäude? Wie viele Geschosse hatte das Gebäude?
4. Ist auf dem Grundstück ein Neubau vorgesehen? Mit welcher Nutzfläche und mit wie
vielen Geschossen?
5. Fand seitens der Stadt eine Beratung mit dem Grundstückseigentümer statt, die den
Wert von historischen Gebäuden für das Stadtbild von Dresden verdeutlichte?
6. Welche Maßnahmen ergriff die Stadt in den letzten Jahren, um das historische Gebäude
zu sichern oder zu erhalten?

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0228/20
Datum: 09.01.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Kunst am Bau an kommunalen Gebäuden der Stadt Dresden

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat als Beschlusslage, dass ein Anteil von 1% aller Baukosten für Kunst am Bau für
alle kommunalen Bauten (bspw. Schulen, Kitas, Schwimmhallen) zu verwenden ist.

Fragen:
1. Wie viel Geld wurde in den letzten 5 Jahren für Kunst am Bau bei öffentlichen Bauten in
Dresden insgesamt ausgegeben?
2. Wie hoch war die Gesamtinvestitionssumme für kommunale Bauten in den letzten fünf
Jahren?
3. Wie viele Objekte wurden mit Kunst am Bau in den letzten zehn Jahren ausgestattet?
4. Gibt es seitens der Stadt Dresden eine öffentlich einsehbare Dokumentation über die
bisher realisierte Kunst am Bau?
5. Gibt es in der Stadtverwaltung Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit über die realisierte
Kunst am Bau? Wie wird die Initiative Kunst am Bau seitens der Stadt Dresden selbst
bewertet?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0227/20
Datum: 09.01.2020

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Schülerzahlen in Dresden

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema
„Schülerzahlen in Dresden“:

Fragen:
1. Wie viele Schülerinnen und Schüler lernen in Dresden an staatlichen Schulen,
wie viele an freien Schulen?
2. Wie viele staatliche Schulen, wie viele freie Schulen gibt es in Dresden insgesamt?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0159/19
Datum: 18.11.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Offenlegung B-Plan 3012 in Dresden-Trachau

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit vielen Jahren wird den Anwohnern der Galileistraße in Dresden-Trachau durch Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen der Verwaltung die Auslegung eines Bebauungsplanes versprochen. Dazu
folgende Fragen:

Fragen:
1) Wann wird der B-Plan 3012 öffentlich ausgelegt?
2) Was steht der Auslegung aus Sicht der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt entgegen?
3) Welche Zeitschiene existiert innerhalb der Verwaltung für das weitere Vorgehen?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: mAF0022/19
Datum: 29. Oktober 2019

MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Thomas Löser

Stadtrat am:

Gegenstand:
Veranstaltungen der LHD im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung

Fragen:
Letzte Woche wurde auf einer Veranstaltung der LHD im Rahmen der Kulturhauptstadtbewer-
bung Dresden 2025 antisemitische Positionen geäußert.
Es wurden Verschwörungstheorien vorgetragen, die offensichtlich auch im Denken des rechts-
extremen Attentäters von Halle eine Rolle spielten (jüdische Weltverschwörung, Soros, Umvol-
kung).
OB Hilbert versprach im Rahmen einer Gedenkfeier vor der Synagoge in einer bewegenden Re-
de, entschieden jeder Form von Antisemitismus entgegenzutreten.
Dazu folgende Frage in Richtung Kulturhauptstadtbüro:

1) Inwiefern schätzt die Verwaltung die Gefahr ein, dass die Kulturhauptstadtbewerbung der
Stadt Dresden durch Veranstaltungsformate der LHD, auf denen antisemitische oder rechtsext-
reme Position vorgebracht werden, beschädigt wird?

2) Plant die LHD vor dem Hintergrund der Ereignisse auf der Veranstaltung letzter Woche das
Programm der Kulturhauptstadtbewerbung 2025 zu überprüfen und ggf. - wie bereits gesche-
hen - Termine abzusagen?

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Anfrage Nr.: AF0010/19
Datum: 19.09.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Fertigstellung Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasium

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Ende September findet die offizielle Einweihung des Tschirnhaus-Gymnasiums statt. Der Schul-
betrieb läuft jedoch schon seit einem Jahr. Seit dieser Zeit brennt in den Schulgebäuden 24h am
Tag die Notbeleuchtung aufgrund fehlender Restarbeiten der beauftragten Firmen.
Anwohner beschweren sich über nächtliche Lichtverschmutzung und Stromverschwendung in
Zeiten des Klimawandels.

Fragen:
1. Bis wann ist mit einer Fertigstellung der Elektrik bezüglich Beleuchtung und Einbruch-
meldeanlage zu rechnen?
2. Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung, die Fertigstellung zu beschleunigen?
3. Inwiefern muss nach Fertigstellung der Bauarbeiten mit nächtlicher Beleuchtung ge-
rechnet werden?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF0009/19
Datum: 19.09.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Interimsgebäude Semperoper

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sächsischen Zeitung vom 15.9.2019 wird berichtet, dass neben der Semperoper ein Inte-
rimsgebäude für das zu sanierende Probebühnenzentrum der Semperoper (Bau von Wolfgang
Hänsch) errichtet werden soll.

Fragen:
1. Wo genau soll dieses Interimsgebäude errichtet werden?
2. Wer errichtet diesen Bau? Wie lange soll dieser Interimsbau stehen und was soll er kos-
ten?
3. Wie viele Bäume sollen dafür gefällt werden? Wie viele zu fällende Bäume stehen unter
Naturschutz?
4. Wie ist die umweltfachliche Bewertung des Vorhabens seitens der Verwaltung?
5. Wurden andere Standorte für den Interimsbau geprüft? Wenn ja, welche?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3156/19
Datum: 27.06.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Nutzung Rosenstraße 77

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

von verschiedenen Seiten wurde in letzter Zeit Interesse an der Nutzung des Grundstücks Ro-
senstraße 77 geäußert. Zur Klärung der Situation bitte ich um die Beantwortung der folgenden
Fragen.

Fragen:
1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks Rosenstraße 77 und durch wen wird das Grund-
stück bzw. das darauf befindliche Gebäude aktuell genutzt?

2. Welche Nutzungen sind zukünftig für das Grundstück vorgesehen? Wurde geprüft, ob
die Landeshauptstadt das Grundstück selbst nutzen kann und wenn ja, für welche Zwe-
cke?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3153/19
Datum: 20.06.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Schulsituation im Ortsamtsbereich Dresden Altstadt

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit einiger Zeit sind die Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt stark ausgelastet, die bedarfsge-
rechte Bereitstellung von Grundschulplätzen kann nicht immer gewährleistet werden.

Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1) Wie viele Schüler lernen zur Zeit an öffentlichen Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt?

2) Wie viele Schulen gibt es im Ortsamtsbereich Altstadt zur Zeit (aufgeschlüsselt nach Schul-
formen)?

3) Welche Schulbauvorhaben plant die Stadt Dresden in den nächsten zehn Jahren im Orts-
amtsbereich Altstadt?

4) Wie viele Schüler werden zum Schuljahr 2019/20 neu eingeschult an:
- Grundschulen?
- Gymnasien?
- Oberschulen?
- Förderschulen?

5) Können 2019 alle Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsamtsbereich Altstadt, die sich um
einen Platz im Ortsamtsbereich Altstadt beworben haben, einen Platz erhalten?

6) An welchen Schulen im Ortsamtsbereich Altstadt sieht die Verwaltung in nächster Zeit kapazi-
täre Engpässe in der Versorgung mit Plätzen?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3040/19
Datum: 01.04.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Ampel-Umbau am Güntzplatz

Einleitung:
Derzeit wird die Kreuzung am Güntzplatz umgebaut, um eine Fahrradfurt zur Querung zu schaf-
fen. Gleichzeitig soll die Ampelanlage modernisiert werden.
Die derzeitige Ausgestaltung der Ampelanlage mit Fußgängerquerung über den Güntzplatz zwi-
schen Elsasser Straße und Ziegelstraße führt auf der Seite des Landgerichts zu häufigen Konflik-
ten und gefährlichen Situationen zwischen querenden Fußgängern und Radfahrern, die Richtung
Großer Garten unterwegs sind.
Die Gefahrenstelle wird dadurch hervorgerufen, dass der Ampelmast mitten auf dem Fahrrad-
weg steht. Hierdurch entsteht ein Hindernis bzw. eine Engstelle für die Fahrradfahrer. Gleichzei-
tig müssen die Fußgänger den Fahrradweg betreten, um die Drückampel zu bedienen und blo-
ckieren so den Fahrradweg weiter. Die häufig mit hoher Geschwindigkeit aus Richtung der Al-
bertbrücke herannahenden Fahrradfahrer müssen dadurch auf den Gehweg ausweichen oder
zwischen Ampelmast und Straße auf dem Bordstein fahren, um vorbei zu kommen. So kommt es
häufig zu Beinahe-Kollisionen zwischen Fußgängern und Fahrradfahrern.
Die Situation würde gelöst, indem der Ampelmast auf die Schnittstelle zwischen Fahrradweg
und Fußweg versetzt würde, auf gleiche Höhe wie die Lichtmasten auf demselben Straßenab-
schnitt. Gleichzeitig könnte am Ampelmast eine Fahrradampel installiert werden, die auf Rot
schaltet, wenn die Fußgänger Grün haben.

Fragen:
Ist geplant, im Zuge des Ampel-Umbaus am Güntzplatz den betreffenden Ampelmasten zu ver-
setzen bzw. anders für die Entschärfung der Situation zu sorgen?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF3032/19
Datum: 26.03.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Umsetzung Beschluss Augustusbrücke für MIV öffnen (V2637/18)

Einleitung:
Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 13./14.12.2018 beschlossen, die Augustusbrücke nach der
Sanierung wieder für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu öffnen.
Der alte Beschluss des Stadtrates „Augustusbrücke autofrei“ wird damit teilweise aufgehoben.

Dazu folgende Fragen:

Fragen:
1.) Ist eine Wiedereröffnung der Augustusbrücke für den MIV aus Sicht der Verwaltung nötig
und sinnvoll?

2.) Welche Konsequenzen hat der aktuelle Beschluss hinsichtlich des bereits erfolgten Planfest-
stellungsverfahrens? Ist es nötig, zur Umsetzung des Beschlusses Veränderungen an der bisheri-
gen Planung vorzunehmen?

3.) Welche weiteren Planungsschritte sind aus Sicht der Verwaltung zur Umsetzung dieses Be-
schlusses nötig?

4.)Welche Konsequenzen hat die Umsetzung des aktuellen Beschlusses für den zeitlichen Ablauf
der Sanierung bzw. die Wiedereröffnung der Augustusbrücke?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF2981/19
Datum: 26.02.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Umsetzung des Antrags A0517/18

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Beschluss zum Antrag A0517/18 sollen die für die Herstellung von Radverkehrsstreifen ge-
planten 550.000 Euro Umbaukosten der separat zu führenden Liquiditätsreserve zugeführt wer-
den.
In dieser Summe sind jedoch 90% Fördermittel des Landes enthalten. Die Auszahlung der För-
dermittel ist an die Umsetzung der bisher geplanten Baumaßnahme gebunden.

Dazu folgende Fragen:

Fragen:
1) Wie interpretiert die Stadtverwaltung diesen Beschluss? Bedeutet dieser, dass die für diese
Maßnahme eingeworbenen Fördergelder selbst in die Liquiditätsreserve eingezahlt werden sol-
len?

2) Aus welcher Haushaltsposition und in welcher Höhe werden Gelder laut Beschluss zu
A0517/18 für die Liquiditätsreserve entnommen?

3) Kommt es durch die Einzahlung zum Wegfall, zur Verzögerung oder anderweitigen Nachteilen
bei schon beschlossenen oder geplanten Radverkehrsprojekten?

4) In welchem Umfang kommt es durch die im Antrag geforderte neue Untersuchung zur alter-
nativen Routenführung über die Seitenräume zu einer zeitlichen Verzögerung bei der Umset-
zung des Radwegebaus an der Albertstraße? Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? In
welcher Höhe sind durch die Untersuchung und die geänderte Routenführung Mehrkosten zu
erwarten?

Thomas Löser

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Anfrage Nr.: AF2956/19
Datum: 13.02.2019

ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:
Fahrradweg Wernerstraße

Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Abschnitt westlich der Weißeritz, also ab Kreuzung Columbusstraße kommend in Richtung
Kreuzung Lübecker Straße, hört der Fahrradweg (Fahrradmarkierung auf der Straße) abrupt auf
und es beginnen Parkplätze.
Uns wurde von Bürgern mitgeteilt, dass dies ein Unfallschwerpunkt sei. Dazu folgende Fragen:

Fragen:
1) Ist der Verwaltung dieser Umstand bekannt?

2) Wie ist seitens der Verwaltung eine Verbesserung für den Radverkehr geplant?

Thomas Löser

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Pressemitteilungen

19.09.2022

Große Chance für attraktiven Städtebau

Große Meißner Straße/Köpckestraße langfristig ins 21. Jahrhundert überführen

Es wird Zeit, diese Verkehrsschneise langfristig ins 21. Jahrhundert zu überführen und so der zerschneidenden Wirkung zwischen Altstadt und Neustadt ein Ende zu bereiten.

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06.04.2022

Vereinbarung der Stadt Dresden mit Vonovia: Den Worten müssen schnell konkrete Taten folgen!

Langfristigen Zusammenarbeit mit Vonovia bei der Wohnstandortentwicklung

Heute gab die Stadt Dresden bekannt, mit der Vonovia eine Vereinbarung zur langfristigen Zusam-menarbeit bei der Wohnstandortentwicklung in der Stadt zu schließen.

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28.01.2022

Eröffnung der Augustusbrücke

Fußgänger- und Fahrradbrücke zwischen Alt- und Neustadt

Eine Karlsbrücke für Dresden - wir freuen uns heute über die wiedereröffnete Augustusbrücke.

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19.12.2021

Grundstückstausch am Alten Leipziger Bahnhof

Chance für ein gemeinwohlorientiertes Quartier in der Leipziger Vorstadt

SachsenEnergie AG beschließt Grundstückstausch mit Globus, durch den das ursprünglich für einen Globusmarkt vorgesehene Areal in den Besitz der städtischen Tochter SachsenEnergie übergeht.

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03.08.2021

Klärung der Fördermittelfrage für die Augustusbrücke

Bekanntgabe durch Stadtverwaltung und dem Sächsischen Verkehrsministerium

Die Sanierung der Augustusbrücke ohne motorisierten Individualverkehr ist schon seit vielen Jahren ein wichtiges politisches Projekt.

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30.07.2021

Grundstück Lößnitzstrasse 5

Stadt Dresden muss Konzeptausschreibung wieder aufnehmen

Zur gestrigen Besetzung des Hauses Lößnitzstrasse 5 in Dresden-Neustadt äußerst sich Thomas Löser.

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28.06.2021

Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen

Wir bedauern die Entscheidung des Kartellamtes zur Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen.

Nach der heutigen Entscheidung des Bundeskartellamtes zur angestrebten Fusion der Wohnungskonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen, erklären wir...

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17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

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06.11.2019

Pläne der Stadt zum Neustädter Markt

Antrag zur weiteren Planung des Königsufers und des Neustädter Markts eingereicht!

Wir sprechen uns entschieden gegen eine Bebauung des Neustädter Marktes aus, wie sie noch der Siegerentwurf des Wettbewerbs vorgesehen hatte.

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25.11.2020

Grüne gegen weitere Bebauung des Leutewitzer Parks

Stadtbezirksbeirat Cotta befasst sich mit der Vorlage zum Leutewitzer Park

Das in den letzten Jahren gewachsene „wilde“ Wäldchen könnte eine wirkungsvolle stadtklimatische Ergänzung des Leutewitzer Parks als Erholung- und Grünfläche werden.

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24.03.2021

Sachsenbad in kommunaler Hand behalten

Für eine nachhaltige Bodenpolitik

Das Sachsenbad soll in Kommunaler Hand bleiben! Das hat die Grüne Stadtratsfraktion in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen.

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01.09.2022

Klares Bekenntnis zur Baukultur

Grüne begrüßen Verabschiedung der Gestaltungsleitlinien für Dresden

Die Gestaltungsleitlinien beschreiben baukulturelle Grundsätze die eine zeitgenössische hochwertige Architektur ermöglichen sollen. Im zeitgenössischen Bauen muss die Qualität der Gestaltung mit den Anforderungen des ökologischen Bauens und dem Prozess der Beteiligung verwoben werden.

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01.04.2022: Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele Hafencity Dresden

23.03.2022: Nutzungskonzept Augustusbrücke

21.03.2022: Anfrage Bebauungsplan 3045, Alfred-Althus-Straße

05.01.2022: Schulstandort Dresden-Johannstadt

21.12.2021: Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Amtsführung der Ortsvorsteherin von Schönfeld-Weißig

07.12.2021: Geplantes Bauvorhaben Ecke Lortzingstraße/Blasewitzer Straße 34

08.11.2021: Erhalt denkmalgeschützter Gebäude auf dem ehemaligen Schlachthofgelände im Großen Ostragehege

15.10.2021: Situation des Hockeysport ESV Dresden e.V. in Dresden

02.08.2021: Lössnitzstraße 5

21.07.2021: Geplantes Bauvorhaben Ecke Lortzingstraße/ Blasewitzer Straße 34

05.07.2021: Lehrer*innenmangel an Schulen in Dresden

05.07.2021: Sanierung Blaues Wunder

05.07.2021: Brunnen auf dem Neustädter Markt

05.07.2021: Anfrage zur öffentlich genutzen Parkanlage Herzogingarten

14.04.2021: Outdoor-Fitnessstationen in Dresden

14.04.2021: Skateranlagen in Dresden

14.04.2021: Erhaltungszustand der Robotron-Kantine

20.01.2021: Haus F Klinik Löbtauer Straße 31

15.10.2020: Flächeneigentum der Stadt Dresden

21.09.2020: Stand Bebauungsverfahren Ostravorwerk in Dresden Friedrichstadt

17.09.2020: Anfrage zur geplanten Aufweitung der Straße in Höhe des Körnerweg Nr.6

17.09.2020: Verkauf eines Grundstückes auf der Wehlener Straße an eine Baugemeinschaft

27.08.2020: Schloss Altroßthal

25.06.2020: Bebauung Reicker Straße 103

11.05.2020: Erhaltungssatzung Trachau

11.05.2020: Sachsenbad: Sanierung und Konzeptausschreibung

06.03.2020: Hotel Stadt Leipzig

17.02.2020: Wilder-Mann-Str. 44

04.02.2020: Baumfällungen Bamberger Straße 29

13.01.2020: Nutzung des Sternplatzes

13.01.2020: Abriss des historischen Gebäudes auf der Königsbrücker Straße 97

13.01.2020: Abriss des historischen Gebäudes Leipziger Straße 33a

09.01.2020: Kunst am Bau an kommunalen Gebäuden der Stadt Dresden

09.01.2020: Schülerzahlen in Dresden

18.11.2019: Offenlegung B-Plan 3012 in Dresden-Trachau

29. Oktober 201: Mündliche Anfrage

19.09.2019: Fertigstellung Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasium

19.09.2019: Interimsgebäude Semperoper

27.06.2019: Nutzung Rosenstraße 77

20.06.2019: Schulsituation im Ortsamtsbereich Dresden Altstadt

01.04.2019: Ampel-Umbau am Güntzplatz

26.03.2019: Umsetzung Beschluss Augustusbrücke für MIV öffnen (V2637/18)

26.02.2019: Umsetzung des Antrags A0517/18

13.02.2019: Fahrradweg Wernerstraße

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