Fraktionsblog
Stadtratsrede zur Hauptsatzungsänderung am 26.01.2023
von Christiane Filius-Jehne
Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.
Rede – Bewerbung zur Bundesgartenschau 2033
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Zunächst das Wichtigste: meine Fraktion unterstützt grundsätzlich die Bewerbung Dresdens für die Bundesgartenschau 2033. Bundesgartenschauen sind nicht nur…
Rede – Mehrbedarf bei der Unterbringung Asylsuchender aus der Ukraine (V 1893/22)
Stadtratsrede am 24.11.2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen und Bürger*innen, es geht auf den ersten Blick um eine reine Finanzvorlage. Die zusätzlichen Kosten zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine sollen damit gedeckt…
Rede – Breite Schutzstreifen an der Karl-Marx-Straße
Stadtratsrede am 15.09.2022
Fahrradfahrende haben generell Angst vor aufgehenden Autotüren. Mit Recht, wie die Unfallforschung der Versicherten feststellte. 7% der Unfälle zwischen PKW und Fahrrad entstehen durch dooring. Besonders brisant ist das auf…
Trauerspiel im #staDDrat
OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl
Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.
Hellerau – Photovoltaik trotz Denkmalschutz?
Dienstag, 27.9.22, Bürgerzentrum Waldschänke
Diskussion darüber, welche Möglichkeiten es gibt, auch auf denkmalgeschützten Häusern Photovoltaikanlagen zu errichten.
Aktuelle Stunde: Energiekrise
Stadtratsrede von Dr. Wolfgang Deppe
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde sträflich vernachlässigt, ja blockiert. Wir stünden jetzt ganz anders da, wenn es diese Blockade nicht gegeben hätte.
Aufbau eines ganzheitlichen Verkehrsmanagementsystems
Stadtratsrede von Ulrike Caspary
Mit der Vorlage beschließen wir eine deutliche Verbesserung der Datenerfassung. Es werden mehr Sensoren verbaut und die Kommunikationstechnik wird verbessert.
Enthaltung bei Antrag zum Gleichwertigkeitsbericht
Stadtratsrede von Tina Siebeneicher
Die Herausforderung besteht nicht darin, die Problemlagen zu erkennen, sondern diese wirksam anzugehen. So einen Auftrag kann und sollte man einem Oberbürgermeister so allgemein nicht überlassen.