Pressemitteilungen

OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung
Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!
Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.

Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze
OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen
Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.

Hilbert in der Defensive
Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken
Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.

Krisen und neue Aufgaben erfordern kluge Umstrukturierung und Priorisierung in der Verwaltung
Grüne reichen Anfragen zum zielgerichteten Personaleinsatz ein
Immer wieder gibt es strukturell und krisenbedingt Situationen, in denen die Verwaltung wegen fehlenden Personals wichtige Aufgaben nicht erfüllen kann.

Grüne bestätigen Fraktionsvorstand
Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt
Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.

Für eine Kultur des Planens und Gestaltens
Interfraktionelle Pressemitteilung:
Grün-Rot-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein
Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten.

Was will OB Hilbert?
Die große Unbekannte!
Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?

Einigung für Elternbeiträge
Interfraktionelle Pressemitteilung
Mit diesem Kompromiss zu den Elternbeiträgen soll sich z.B. der Beitragserlass für Alleinerziehende auf 15 % erhöhen.

Vorausschauend handeln: OB muss Dresden jetzt auf die Omikron-Variante vorbereiten
Ist während der Feiertage ein Stress-Szenario geplant?
Im Angesicht der seit Wochen angespannten Corona-Lage in Dresden haben wir Grünen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, inwieweit diese auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet ist.