Christiane Filius-Jehne
Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kultur und Tourismus
„Ich stehe für ein weltoffenes Dresden, eine Stadt, die auf Kultur setzt, auch im politischen Umgang miteinander, und eine Politik, die die Menschen mitnimmt. Ich möchte, dass Dresden noch attraktiver und lebenswerter wird, als es schon ist. Dazu muss die Stadt noch grüner, noch aufgeschlossener, noch ökologischer werden und ihre wichtigsten Ressourcen – Bildung und Kultur – noch intensiver nutzen! Dafür trete ich ein. Darüber hinaus sehe ich meine Aufgabe als Stadträtin aber vor allem als Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger. Ich möchte den Dresdnerinnen und Dresdnern als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen und ihre Anliegen ins Rathaus tragen.“
Ausschüsse
- Ausschuss für Finanzen
- Ausschuss für Kultur und Tourismus
Aufsichtsräte
- stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
- Aufsichtsrätin Flughafen Dresden GmbH
Beiräte
- stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrates der “Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor”
- Mitglied im Hauptausschuss und im Deutsch-Französischen Ausschuss in der Deutschen Sektion des RGRE
- Mitglied im Beirat Societaetstheater
• geboren 1956 in Berlin
• verheiratet, Mutter zweier erwachsener Kinder
• seit 1993 wohnhaft in Dresden
• Studium der Fächer Romanistik und Geschichte, Buchhandelslehre
• acht Jahre lang als Lektorin in einem großen Münchner Verlag tätig
• seit 1993: selbstständige Lektorin (www.lektoratundmehr.de), Redakteurin und Übersetzerin, u.a. auch für die Dresdner Musikfestspiele
• seit 2000 politisch engagiert (Vorsitzende der Initiative OB für Dresden)
• seit 2004 Stadträtin (zunächst als Parteilose; Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2013), Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Stadtratsfraktion
• Mitglied in der AG Kultur, diverse Vereinsmitgliedschaften: Förderverein Lingnerschloss, Verein Musik an der Martin-Luther-Kirche, francophonie e.V. u.a.
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: mAF0222/24
Datum: 6. Mai 2024
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Christiane Filius-Jehne
Stadtrat am: 18.04.2024
Gegenstand:
Aufrechterhaltung des Angebots der HSKD
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichtes notwendig gewordene Umwandlung von
Honorarverträgen des HSKD in Festanstellungen bedeutet, wenn sie, wie es die Vorlagen V2786
und V2380 vorsehen, budgetneutral erfolgen soll, dass ab dem kommenden Schuljahr 620 Jah-
reswochenstunden Unterricht nicht mehr abgedeckt werden können. Unsere Frage ist daher:
Was würde dies (bitte konkrete Beispiele) an Wegfall von Angeboten bedeuten und welche Vor-
schläge gibt es seitens der Verwaltung, wie sowohl kurzfristig wie auch langfristig das bisherige
Angebot für die Schülerinnen und Schüler aufrechterhalten werden kann?
Nachfrage Frau Stadträtin Filius-Jehne:
Das Problem gilt nicht nur für das HSKD, sondern werden dieses dann auch in der Jugendkunst-
schule vorfinden. Wann kommt hierzu die Vorlage?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF3930/24
Datum: 16.04.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Anfrage Lesung Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger lädt zu einer Lesung von Erich Kästners "Die Schule der
Diktatoren" am 25.04.24 in das Haus der Presse ein, siehe beigefügte Anlagen.
Das Rechtsamt hat bereits einer solchen Veranstaltung, die zunächst im Landhaus stattfinden
sollte, widersprochen, siehe Pressemitteilung der Landeshauptstadt Dresden vom 05.02.24.
Aus diesem Grund bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. Entspricht die geplante Lesung am 25.04. den Regelungen, denen die Öffentlichkeitsar-
beit der Fraktionen unterworfen ist?
2. Können für diese Lesung Mittel der Fraktion eingesetzt werden?
Christiane Filius-Jehne
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF3711/23
Datum: 08.12.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Wie weiter mit dem Lingnerschloss?
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Stadtrat wurde ja unlängst bezüglich des Lingnerschlosses von der Heimfall - Entscheidung
überrascht. Mittlerweile musste der Verein ja auch bereits Insolvenz anmelden.
Ich möchte Sie daher, (auch im Namen meiner Stadtratskolleg:innen: Heike Ahnert, Mario
Schmidt, Kristin Sturm und Holger Hase) um die Beantwortung folgender Fragen bitten:
Fragen:
1. Was sind die genauen Gründe für die Heimfall - Entscheidung. Hier bitten wir um eine detaillier-
te Begründung.
2. Was passiert ab Februar 2024 (mitten im Winter) mit dem Schloss?
3. Welche Rolle spielt der Förderverein Lingnerschloss e.V. in der gegenüber dem Stadtrat ange-
dachten Form bei der weiteren Planung?
4. Wie ist die weitere Zeitschiene (auch für weitere Gespräche)?
Mit Dank im Voraus (auch im Namen der genannten Kolleg:innen) für eine möglichst rasche
Antwort.
Christiane Filius-Jehne
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Anfrage Nr.: AF3595/23
Datum: 23.10.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Ehemalige Schule in Pappritz
Einleitung:
das Gebäude der ehemaligen Schule in Pappritz, Schulstraße 8 wurde privatisiert und soll aktuell
für 750 T€ verkauft werden. Gegenwärtig steht das Bürgerhaus den Bürger*innen in Pappritz
und dem Schönfelder Hochland für ihre ehrenamtlichen Aktivitäten und zum Bücherausleih bei
den städtischen Bibliotheken als öffentliches Gebäude zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat hat sich dafür ausgesprochen, dass das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in
Pappritz als Vereinsgebäude grundhaft ausgebaut werden soll. Vor diesem Hintergrund bitte ich
Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wie hoch wird der Verkehrswert des Objektes bzw. des Grundstücks in der Schulstraße
8 geschätzt?
2. Welche nutzbare Fläche steht der Bürgerschaft in der ehemaligen Schule aktuell zur Ver-
fügung?
3. Im Ortskern in Pappritz soll das ehemalige Feuerwehrgerätehaus grundhaft saniert wer-
den. Welche nutzbare Fläche stünde nach Fertigstellung der Sanierung den Bür-
ger*innen in Pappritz und des Schönfelder Hochlandes zur Verfügung? Gibt es ausrei-
chend Stellplätze?
Christiane Filius-Jehne
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF3164/23
Datum: 31.05.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Finanzierung Kultur- und Nachbarschaftszentren
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ich denke, die Fortentwicklung der Kultur- und Nachbarschaftszentren liegt nicht nur dem Stadt-
rat, sondern auch Ihnen am Herzen, weshalb Oberbürgermeister wie Stadträt:innen an einer
auskömmlichen Finanzierung dieses Themas interessiert sein müssen.
Ich habe daher die folgenden Fragen:
Fragen:
1. Wurden die 2022 nicht verbrauchten Mittel für Kultur- und Nachbarschaftszentren ins
Haushaltsjahr 2023 übertragen?
Falls nicht, welche Begründung gibt es hierfür? Und was wäre nötig, damit dies noch ge-
schehen kann?
Mit herzlichem Dank im Voraus für eine kurze Beantwortung grüßt
Christiane Filius-Jehne
Pressemitteilungen
Positive Signale aus dem Kulturausschuss in Richtung HSKD
Das bisherige Angebot und damit die dafür notwendigen Stellen sollen gesichert werden!
Der Kulturausschuss hat sich am Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die für die Aufrechterhaltung des bisherigen Angebotes der Musikschule notwendigen 50 Vollzeitstellen zu schaffen. Nun muss der Stadtrat das Votum noch bestätigen.
Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.
Stadtrat beschließt Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes
Weichen gestellt für die dringend nötige Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes
Verlegung der Gleisschleife, durchgehende Fußwege, Radwege, barrierefreie Haltestellen und übersichtlichere und sicherere Kreuzungen geplant.
Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben
Hochwasserschutz muss Priorität haben
Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.
Blockade des Verkehrsversuchs am Blauen Wunder
„Wir wissen schon alles“-Mentalität der CDU hemmt jeden Fortschritt!
Mit völligem Unverständnis reagiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die von CDU und Co. angestrebte Blockade des seit langem angekündigten Verkehrsversuches, am Blauen Wunder markierte Radstreifen auszutesten.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter
Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden
Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.
Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl
Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen
Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.
Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur
Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden
Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.
Offener Brief der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden
OB muss für ein strukturiertes, lösungsorientiertes und professionell moderiertes Verfahrens zur Einigung bei der Besetzung der Beigeordneten sorgen
Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden überreicht heute Oberbürgermeister Dirk Hilbert einen offenen Brief der von der gesamten Fraktion unterzeichnet ist.
Prioritäten für ein lebenswertes und klimagerechtes Dresden
Grüne Fraktion berät über Doppelhaushalt
Die Grüne Stadtratsfraktion hat bei ihrer Wochenendklausur in Altenberg über ihre Prioritäten für den Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Obwohl der OB die Einbringung des Haushalts verzögert hat, wollen wir uns frühzeitig auf die Haushaltsberatungen vorbereiten.
Es wird offenkundig, wer die Verhandlungen derzeit verschleppt
Presse-Statement der Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky
Es liegen seit dem Wochenende Vorschläge des Oberbürgermeisters vor – in der Bündnisgrünen Fraktion sind wir zu deren Bewertung intern und mit der Partei in Abstimmung.
OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung
Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!
Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.
Zum Tod von Manuela Graul
Die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Tod von Manuela Graul macht uns sehr betroffen.
Amt für Schulen
Für eine wirtschaftliche Lösung und eine gute, zuverlässige Unterbringung
Das Amt für Schulen braucht einen Mietvertrag für einen Standort, an dem es ab Frühjahr 2023 zuverlässig und vollständig untergebracht werden kann.
Hilbert in der Defensive
Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken
Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.
Grüne bestätigen Fraktionsvorstand
Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt
Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.
Schließung von Stadtteilbibliotheken ist die schlechteste Lösung
Pressemitteilung der kulturpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD
Mit dieser Entscheidung trifft der Oberbürgermeister leider wieder diejenigen, die bereits in den letzten beiden Pandemiejahren große Opfer gebracht haben.
Lebensqualität in Stadtvierteln
Fazit der GRÜNEN-Klausur
Die Lebensqualität in den Stadtvierteln muss erhöht werden - dafür setzen wir uns mit zwei Anträgen ein.
Was will OB Hilbert?
Die große Unbekannte!
Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?
OB will nicht über Corona beraten
Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt
Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.
Weihnachtsmärkte
Das zu späte Handeln rächt sich jetzt!
Wir registrieren verwundert, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert bislang an einer Eröffnung der Weihnachtsmärkte festhält.
Klimaschutz-Aktionsplan für die 2. Hälfte der Legislatur
Grüne Fraktion formuliert auf Klausur Aktionsplan
»Wir nehmen die Menschen mit und entwickeln mit ihnen gemeinsam Dresden – lebenswert, vielfältig und klimagerecht.«
Einrichtung eines*r „Nachtbürgermeister*in“
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. und SPD
Ein*e Nachtbürgermeister*in kann Konflikte moderieren, aber auch Schnittstelle zu Tourismusbranche, Stadtmarketing, kommunalen Kulturverbänden, Anwohnerinitiativen und Stadtverwaltung sein.
Verteilung der Haushaltsmillionen
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und CDU
Interfraktionelle Pressemitteilungen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und CDU im Dresdner Stadtrat Die Führungsspitzen der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, SPD und FDP haben sich…
Missachtung des Stadtrates durch den OB
Wird zur Gewohnheit
Das Verhalten ist ein weiterer Baustein aus Intransparenz, Kommunikationsunlust und Miss-, wenn nicht gar Verachtung des Stadtrates.
Trotz Millionenüberschuss
kein Klimaschutz eingeplant!
Die Klimakrise duldet aber kein Aufschieben, sondern erfordert ein kraftvolles Signal in Form einer effektiven Verkehrs- und Energiewende
Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...
Verkaufspläne wertvoller Naturlandschaft in Söbrigen an Kiesabbau-Firma
Anfragen eingereicht
Gegen die Zerstörung der Landschaft in unmittelbarer Nähe von Schloss Pillnitz wehrt sich seit Jahren eine Bürgerinitiative vor Ort.
Neufassung der Parkgebührenverordnung
Haushaltsbeschluss an wichtiger Stelle inhaltlich untersetzt
Der unter den haushaltstragenden Fraktionen geschlossene Kompromiss ist nun sehr zügig inhaltlich untersetzt worden. Jetzt brauchen wir möglichst schnell ein Stadtratsvotum dazu.
GRÜNE wollen Klimaneutralität bis 2035 bei der SachsenEnergie
Fraktion stellt Ergänzungsantrag zur Fusion DREWAG / ENSO zur Abstimmung
Leider verfolgt die DREWAG aber bislang keine klare Dekarbonisierungsstrategie. Die bisherige Aufstellung reicht daher nicht aus, um den fortschreitenden Klimawandel in vielleicht noch erträglichem Rahmen zu halten.
Hygienekonzept bei Jazztagen
Konsequenzen müssen geprüft werden
Christiane Filius-Jehne von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Dresdner Jazztage für ihr "Hygienekonzept", das den Bemühungen zur Vermeidung eines Kulturlife-down zuwiderläuft. Das Konzept platziert Besucher in 10er-Gruppen ohne Masken mit einem Meter Abstand und wird als problematisch angesehen. Konsequenzen werden im Kulturausschuss diskutiert.
Wahl zum Baubürgermeister
Grüne gratulieren Stephan Kühn
Stephan Kühn wurde im Stadtrat zum neuen Baubürgermeister gewählt, und die Grüne Fraktion gratuliert ihm und dankt dem scheidenden Amtsinhaber Raoul Schmidt-Lamontain.
Erklärung zum 8. Mai 2020
Tag der Befreiung
Die Menschenwürde zu wahren ist unumstößlicher gemeinsamer Grundkonsens demokratischen Handelns!
GRÜNEN-Klausur zum Haushalt:
Priorität für Klimaschutz und umweltgerechte Mobilität
Die Stadtratsfraktion hat bei ihrer Klausur am Samstag ihre grundlegenden Schwerpunkte für den kommenden Haushalt der Landeshauptstadt Dresden festgelegt.
Kulturelle Vielfalt erhalten
Projektförderung für Dresdner Freie Szene unverzichtbar
Die Finanzierung der Kulturprojekte im zweiten Halbjahr nicht gefährden und in Zeiten von Corona ohnehin schwer gebeutelte Freie Szene nicht im Regen stehen lassen!
Potenzieller Weggang des GRÜNEN Beigeordneten Raoul-Schmidt-Lamontain
Stellungnahme von Christiane Filius-Jehne und Tina Siebeneicher
Seine Arbeit zur Verkehrswende und partizipativen Verfahren wird geschätzt, und sie wollen sicherstellen, dass seine Weichenstellungen weiterwirken. Ein Zeitplan für die Nachbesetzung soll erstellt werden.
GRÜNE, CDU, LINKE und SPD wollen Stabilität und Verlässlichkeit in der Dresdner Stadtverwaltung
Die zukünftige Ausgestaltung und Struktur der Geschäftsbereiche der Stadt Dresden.
Klausur der Fraktion in Bautzen
70 Projekte bis 2024 besprochen
Planung der GRÜNEN Initiativen und die strategische Ausrichtung bis 2024
Grüner Werkstatt-Tag
Stadtpolitik muss Mobilität für die nächsten Generationen entwickeln
Über 160 Teilnehmer*innen diskutierten konstruktiv über eine attraktive Stadt der Zukunft
Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren
Stadtratsfraktion stellt Anfrage zu notwendigen Stellenbesetzungen aktuell und in den nächsten Jahren.
Fraktionen von Grünen, Linken und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024
Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie ihre gemeinsamen Ziele für die Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der Legislaturperiode 2024.
Klimanotstand auch in Dresden verabschieden
Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!
Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.
Sondersitzung des Stadtrates beantragt
Gemeinsame Presseinformation von Grünen, LINKEN und SPD
Wir sollten, das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, jetzt schnell zum inhaltlichen Arbeiten zurückkehren.
Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus
„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff
Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden
Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus
gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen
„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.
Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle
Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.
Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.
Grüne Fraktion wählt weibliche Doppelspitze
Die 15 Stadträt*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern ihren Vorstand gewählt.
Eskalation mit Ansage
Oberbürgermeister verletzt Rechte des Stadtrats massiv
Die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion spenden ihre Sitzungsgelder dieser Sitzung an die Dresdner Nachtcafés für wohnungslose Menschen.
Auch ohne Titel den Weg weitergehen
Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025
Dresden hat es nicht auf die Shortlist für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 geschafft.
Wir lehnen „Schrumpfhaushalt“ für 2021/22 ab
Coronafinanzkrise mit nachhaltigen Investitionen begegnen
Leitlinien für eine zukunftsfähiger Haushaltspolitik für Dresden
Amt des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
Grüner Kandidat
Stephan Kühn wird von der GRÜNEN Fraktion dem Stadtrat zur Wahl im Herbst als Kandidat vorgeschlagen und von ihr im offiziellen Bewerbungsverfahren der Stadt unterstützt.
Neuausschreibung ist gut
Sankt Pauli Ruine
Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion klärt Missverständnisse bezüglich der TheaterRuine St. Pauli: Die Betreibung wird neu ausgeschrieben, um eine optimale Zukunft zu gewährleisten.
Haushaltsentwurf
gute Grundlage für weitere Beratungen
Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Dresden sehen im vorgestellten Haushalt eine gute Grundlage für die weiteren Diskussionen, insbesondere in den Bereichen Soziales, Kultur und Umweltschutz.
GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand
Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende
Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.
Interfraktionelle Pressemitteilung
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, SPD und FDP zur gemeinsamen Verabschiedung des Haushaltes 2021/2022
Breite Mehrheit für einen Haushalt mit der klaren Botschaft, dass die Stadt trotz Coronakrise leistungs- und handlungsfähig bleibt.
AfD und Freie Wähler blockieren Kulturförderung
Gemeinsame Presseerklärung der kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen GRÜNE, CDU, Linke, SPD und FDP
In der Sondersitzung des Kulturausschusses verhinderten die Vertreter von AfD und Freie Wähler den Beschluss für die Kommunale Kulturförderung für 2021.
Fraktionsblog
Stadtratsrede zur Hauptsatzungsänderung am 26.01.2023
von Christiane Filius-Jehne
Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.
Trauerspiel im #staDDrat
OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl
Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.
Rede zum Haushalt 3.0
In den intensiven Gesprächen, die ich während der Erarbeitung des in den Beschluss des Finanzausschusses eingeflossenen interfraktionellen Änderungsantrag geführt habe, sagte mir ein Beigeordneter: „Sie sollten beim nächsten Mal vermeiden, dass wir nach Verabschiedung des Haushalts…
Rede zur kommunalen Kulturförderung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, „Destruktion“ bedeutet in der Definition des DUDENS: Auflösung, Beseitigung, Demolierung, Vernichtung. Was die Damen und Herren…
Rede zur gescheiterten Kulturhauptstadtbewerbung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste im Saal und im Livestream, ich schließe mich dem Dank am alle an, wir benötigen eine nüchteren Analyse, was…
