Pressemitteilungen

Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern

Abgabefrist ist der 30.6.2020

Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien

Schließung der Wochenmärkte:

GRÜNE schlagen Aufkaufprogramm vor

Die Fraktion fordert, Wochenmärkte trotz Corona-Maßnahmen zu öffnen und ähnliche Sicherheitsvorkehrungen wie in Supermärkten zu treffen. Sie schlägt vor, dass die Stadt Obst und Gemüse von lokalen Bauern aufkauft und an Bedürftige verteilt, finanziert aus dem Haushaltsüberschuss von 2019. Ziel ist die Unterstützung lokaler Bauern und die Versorgung Bedürftige.

Wir begrüßen Wirtschafts-Sofortprogramm

Lage von künstlerischen Berufen berücksichtigen und Missbrauch verhindern

Wir begrüßen das "Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler" und ergänzen es für Kulturschaffende, um sie in der Corona-Krise zu unterstützen!

Jugendhilfeausschuss beschließt Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingskindern

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bereitschaft zur Aufnahme von bis zu 20 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus Griechenland.

Zebras in Pieschen

Grüne für Verkehrsberuhigung im Stadtteil

Tempo 30-Zonen und Zebrastreifen gefordert. Stadtbezirksbeirat stimmt mehrheitlich zu.

Kritik an Versammlungsbehörde und Pegida

Forderung nach Überprüfung im Stadtrat

Pegida versucht durch Anzeigen Störungen zu verhindern, während die Versammlungsbehörde den Gegenprotest einschränken will. Zivilgesellschaftliche Akteure fordern eine Überprüfung im Stadtrat.

Potenzieller Weggang des GRÜNEN Beigeordneten Raoul-Schmidt-Lamontain

Stellungnahme von Christiane Filius-Jehne und Tina Siebeneicher

Seine Arbeit zur Verkehrswende und partizipativen Verfahren wird geschätzt, und sie wollen sicherstellen, dass seine Weichenstellungen weiterwirken. Ein Zeitplan für die Nachbesetzung soll erstellt werden.

Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena

Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen

Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.

Grüne und SPD schlagen Erhaltungssatzung für Trachau vor

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Dresdner Stadtrat

Durch die Satzung unterliegen Bauvorhaben einer besonderen Prüfung.