Pressemitteilungen

Schulweg in Hellerau wird endlich sicherer
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Dresdner Stadtrat
Eine verkehrssichere Gestaltung der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/Am Hellerand ist seit langem ein drängendes Anliegen der Bürger*innen in Hellerau

Klimanotstand auch in Dresden verabschieden
Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!
Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.

Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern
Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf
Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.

Statement zur Hörsaalbesetzung
Studierende der TU Dresden haben im Rahmen der zentral angesetzten Klimawoche unter dem Motto #HSZfuersKlima den Audimax, den zentralen Hörsaal der TU Dresden besetzt. Die betreffenden Vorlesungen wurden durch das Rektorat abgesagt oder ausgelagert.

Sondersitzung des Stadtrates beantragt
Gemeinsame Presseinformation von Grünen, LINKEN und SPD
Wir sollten, das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, jetzt schnell zum inhaltlichen Arbeiten zurückkehren.

Eskalation mit Ansage
Oberbürgermeister verletzt Rechte des Stadtrats massiv
Die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion spenden ihre Sitzungsgelder dieser Sitzung an die Dresdner Nachtcafés für wohnungslose Menschen.

Keine zweite Hauptverkehrsstraße neben der Chemnitzer Straße
Grüne fordern Ausbau zur Radverbindung Plauen-Freital
Die Verwaltung hat die Vorlagen zur Zwickauer Straße gestern im Ausschuss vertagt hat. Jetzt ist Zeit für Verbesserungen.

Pläne der Stadt zum Neustädter Markt
Antrag zur weiteren Planung eingereicht!
Wir sprechen uns entschieden gegen eine Bebauung des Neustädter Marktes aus, wie sie noch der Siegerentwurf des Wettbewerbs vorgesehen hatte.

Sanktionspraxis muss auf den Prüfstand
GRÜNE wollen zügige Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils erreichen!
Fast 10.000 Sanktionen beim Jobcenter Dresden müssen auf den Prüfstand gestellt werden.