Pressemitteilungen
Zukunft der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe
Verkauf der Dampfschiffe an privates Unternehmen
Die traditionsreiche Sächsische Dampfschifffahrt hat einen neuen Eigentümer, Herrn Robert Straubhaar, CEO der Schweizer United Rivers AG. Damit ist die älteste Dampfschiffflotte gerettet, jedoch der öffentlichen Hand entzogen.
Parkgebühren-Erhöhung nach 14 Jahren überfällig
Vorschlag der Grünen
Parkgebühren in Dresden: Vorschläge für eine Anpassung an ÖPNV-Tarife vorgestellt, um Gerechtigkeit und Umweltschutz zu fördern.
Bürger*innen nutzen erstmalig aktiv neue Bürgerbeteiligungssatzung
Erstes Bürgerforum mit über 3000 Unterschriften initiiert
Die Grünen begrüßen die erstmalige Nutzung der neuen Bürgerbeteiligungssatzung in Dresden. Der Verein Pro Pieschen hat 3000 Unterschriften für ein Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbads gesammelt.
Neuausschreibung ist gut
Sankt Pauli Ruine
Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion klärt Missverständnisse bezüglich der TheaterRuine St. Pauli: Die Betreibung wird neu ausgeschrieben, um eine optimale Zukunft zu gewährleisten.
Lautes Schweigen des Oberbürgermeisters
Versammlungsbehörde entlastet Bachmann und Taufkirch
Versammlungsbehörde sieht keine Verstöße bei Bachmann und Taufkirch bei Demonstration am 17.08.2020. Schweigen des Oberbürgermeisters enttäuscht. Andrea Mühle fordert kritische Überprüfung und Verantwortungsübernahme.
Enormer Wohnungsleerstand in der Altstadt
Ausdruck besorgniserregenden Marktversagens
Die GRÜNEN kritisieren hohen Leerstand in der Altstadt (21,8%). Ursache ist profitorientierter Wohnungsbau. Teure Mieten und steuerliche Anreize verschärfen das Problem. Die Partei fordert Gespräche mit Immobilieneigentümern und Grundsteuerreform.
Erneut eklatante Ungleichbehandlungen
Montagsdemonstration
Andrea Mühle kritisiert Pegida für Gewalt und Provokationen bei Demonstrationen am 17.08.2020 und bemängelt die Polizei sowie die Versammlungsbehörde.
Denkmalschutzrechtliche Auflagen zum Erhalt des Gebäudes Bischofsweg 16
Oberbürgermeister beantwortet Anfrage von Neustädter Stadtrat Johannes Lichdi
Aus der erschienenen Antwort auf die Anfrage geht hervor, dass das denkmalgeschützte Haus von 1860 nicht abgerissen werden darf.
Wahl in Heidelberg
Grüne gratulieren Raoul Schmidt-Lamontain
Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN in Dresden gratulieren Raoul Schmidt-Lamontain zur Wahl in Heidelberg. Sie schätzen seine Arbeit und bedauern seinen Weggang, betonen die Bedeutung seiner ökologischen Stadtentwicklungs- und Verkehrsplanung und bereiten sich auf die Nachfolgewahl vor.