Unsere Vision: Ein grünes, vielfältiges, klimagerechtes Dresden für alle.
Wir sind in der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zehn Stadträt*innen. Wir arbeiten für Dresden an Antworten auf die drängenden Fragen. Ganz oben auf der Liste stehen dabei Klimaneutralität bis 2035, der Schutz von Umwelt und Natur auch in der Großstadt, die nachhaltige Mobilitätswende sowie soziale Gerechtigkeit und Vielfalt in der Kulturlandschaft dieser Stadt.
Wir wollen Dresden sichtbar gestalten. Dafür erarbeiten wir Anträge, verhandeln Ratsbeschlüsse und arbeiten konstruktiv mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat, dem Oberbürgermeister sowie Wirtschaft, Institutionen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen zusammen. Die Arbeit der zwei GRÜNEN Beigeordneten, Eva Jähnigen für Umwelt und Klima und Stephan Kühn für Stadtentwicklung, Verkehr und Bau bestärken wir aus dem Rat.
Auch Dresden ist im Wandel. Da liegt Potential. Wir engagieren uns für die Modernisierung der Verwaltung und wollen die Landeshauptstadt Dresden als bürgernahe Dienstleisterin, wo die Chancen der Digitalisierung ausgeschöpft werden.
Pressemitteilungen
Akteneinsicht bestätigt Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Rechtsamt hat schon seit Anfang Juli für die bürgerfreundliche Auslegung und damit auf Zulässigkeit plädiert
Investitionen sind nötig, um das Netz auf dem aktuellen Stand zu halten. Alle, die das Bürgerbegehren für unzulässig erklären wollen, schließen massive Einschnitte bei den DVB in der nahen Zukunft nicht aus.
Interfraktioneller Antrag: Haushaltssperre wird eingeschränkt
Förderung für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit und Sport wird zu 90% freigegeben
Es ist wichtig, dass es Klarheit für die geförderten Institutionen gibt, auch wenn die Haushaltslage leider nochmal leichte Einschnitte bedingt hat
Weihnachtsmärkte für alle zugänglich machen
Grüne fordern barrierearme Wege trotz Zufahrtsschutz
Wir mahnen Nachbesserungen an den Dresdner Weihnachtsmärkten an: Zu enge Wege behindern Rollstuhlnutzende, Menschen mit Rollatoren und Familien. Sicherheit darf nicht Barrieren schaffen – wir brauchen sofort bessere, barrierearme Zugänge für alle.
Fraktionsblog
Statement zur Vorlage des OBs zur Gewerbesteuersatz-Erhöhung:
Argumentation des Oberbürgermeisters ist sowohl rechtlich als auch sachlich falsch
Der Kostendeckungsvorschlag der Begehrenden muss schlüssig und durchführbar sein, aber der Stadtrat bleibt frei, eine andere Finanzierung zu entscheiden, als von Bürgerbegehrenden vorgeschlagen, dies ist geltendes Recht!
Klimaschutz konsequent angehen
Langfristig kostengünstige Energie und Wärme ermöglichen
Die Klima- und Energiewende in Dresden steht an einem entscheidenden Punkt. Die Anhörung hat gezeigt: Das Integrierte Klima- und Energiekonzept (IEK) bietet den Rahmen – jetzt muss es beschlossen und mit Leben gefüllt werden.
Rede Torsten Schulze zur Aktuellen Stunde Konzerte im Ostra Gehege
Aktuellen Stunde Ostra Gehege für Konzerte und Großveranstaltungen stärken
Torsten Schulze Rede zur Aktuelle Stunde Konzerte im Ostra Gehege
