Pressemitteilungen

GRR reicht Antrag zum Bau des Promenadenrings Süd ein
Interfraktionelle Pressemitteilung
Oberbürgermeister soll Kosten von 1,13 Mio. Euro in den Haushaltsentwurf 2021/22 einplanen

Wir wollen Radweg parallel zur Bautzner Straße
Antrag für Waldweg als Teilabschnitt eingereicht
Wir setzen uns für einen sicheren Radweg parallel zur Bautzner Straße ein. Ziel ist eine durchgehende, sichere Radspur bis zum Weißen Hirsch.

Klimaschutz zügig voranbringen
DREWAG soll Stufenplan zur Klimaneutralität entwickeln
Stadtverwaltung und Eigenbetriebe sollen auf 100% Ökostrom umstellen

Einführung eines Mietenfonds für die freie Kultur- und Kulturveranstalterszene
Interfraktionelle Presseinformationen
Antrag für Förderung von Musikveranstaltern, Theatern, Kultureinrichtungen & Clubs: Miete, Pacht & Verpflichtungen bis zu 3 Monate fördern.

Wir begrüßen Sinneswandel des Finanzbürgermeisters
Pressestatement
Freigabe der investiven Stadtbezirksmittel 2019 ist ein Schritt in die richtige Richtung

Einschränkung der Haushaltsperre beantragt
Interfraktionelle Pressemitteilung
Die Austrocknung der Stadteilarbeit muss sofort beendet werden.

Moderate Erhöhung der Elternbeiträge
Entlastung für mehr Familien
In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.

Erklärung zum 8. Mai 2020
Tag der Befreiung
Die Menschenwürde zu wahren ist unumstößlicher gemeinsamer Grundkonsens demokratischen Handelns!

Petition mit über 800 Unterschriften
Interfraktionelle Pressemitteilung
Gegen die drohende Schließung des Theaters an seinem derzeitigen Standort formiert sich seit einigen Tagen breiter Widerstand.