Bürger*innenbeteiligung, Demokratie, Weltoffenheit, Migration und moderne Verwaltung

in und für Dresden

Die Gefahren für unser Klima, für die Demokratie und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind in den vergangenen Jahren greifbar geworden.

Wir wollen die Bürger*innenbeteiligung stärken, die Bürger*innen als selbst bestimmte Menschen ermutigen und es ihnen ermöglichen, sich in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen und für die Gesellschaft einzubringen. Unsere Antwort auf antidemokratische und autoritäre Tendenzen in der Gesellschaft und den Rechtsruck in der Politik ist nicht nur die Verteidigung der demokratischen und freiheitlichen Errungenschaften, sondern vielmehr ein entschlossener Kampf für noch mehr Demokratie und noch mehr Mitbestimmung. Für stehen für ein weltoffenes und plurales Dresden tagtäglich ein.

 

Erklärung der Fraktion zum Umgang mit der AfD

 

Die Verwaltung ist nicht für sich selbst, sondern für die Bürger*innen und deren Anliegen sowie die Umsetzung von politischen Zielen da. Eine moderne Verwaltung muss bürger*innennah, transparent und digital sein.

 

Pressemitteilungen

27.07.2022

Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze

OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen

Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.

07.02.2020

Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten

Aus Griechenland

Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.

13.07.2022

Presse-Statement zur heutigen Haushaltsvorstellung

von Torsten Hans, finanzpolitischer Sprecher

Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister haben den Haushalt 2023/24 vorgestellt. Torsten Hans geht auf die einzelnen Eckpunkte ein.

11.05.2021

Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang!

Gemeinsame Presseerklärung der Stadträtinnen Anja Apel, Kati Bischoffberger, Dana Frohwieser, Anke Wagner

Der Rat erscheint in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstrittenes und in sich blockiertes Gremium mit teils fragwürdiger Debattenkultur.

04.02.2022

Gedenkkultur in Dresden

Kontextualisierung des Obelisken in Altnickern

Nach jahrelangem Zögern ein erster Schritt hin zu einer zeitgemäßen Gedenkkultur. Es bleibt unser aller Aufgabe, rechten Umtrieben stets entschlossen entgegen zu treten.

04.11.2019

Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus

„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff

Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden

30.10.2019

Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus

gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen

„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.

10.10.2019

Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle

Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.

Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.

Fraktionsblog

13.04.2022

Rede – Schaffung von Unterbindungskapazitäten (Vorlage V 1534/22)

Stadtratsrede am 13.4.2022

Die Eilvorlage zur zügigen Schaffung von knapp 1.000 Plätzen in angemieteten Hotels ist in der aktuellen Situation notwendig.

24.01.2020

13. Februar: Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen

Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…

22.09.2020

Erklärung der Fraktion zum Umgang mit der AfD

beschlossen am 22.09.2020   Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige, offene und demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen demokratischen Fraktionen konstruktiv…