Bürger*innenbeteiligung, Demokratie, Weltoffenheit, Migration und moderne Verwaltung
in und für Dresden

Einladung zum Austausch für eine lebendige Gemeinschaft in Dresden
Ziel der Veranstaltung ist es, gemeinsam zu erörtern, wie eine vielfältige Stadtgemeinschaft durch Politik, Verwaltung und im Alltag der Dresdner*innen gestärkt werden kann.
Während der Aktuellen Stunde der AfD in der heutigen Stadtratssitzung übergeben die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD–Fraktion und die Dissidenten-Fraktion eine Spende zu Gunsten der Flüchtlingssozialarbeit in Dresden.
OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen
Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.
von Torsten Hans, finanzpolitischer Sprecher
Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister haben den Haushalt 2023/24 vorgestellt. Torsten Hans geht auf die einzelnen Eckpunkte ein.
Gemeinsame Presseerklärung der Stadträtinnen Anja Apel, Kati Bischoffberger, Dana Frohwieser, Anke Wagner
Der Rat erscheint in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstrittenes und in sich blockiertes Gremium mit teils fragwürdiger Debattenkultur.
„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff
Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden
Kontextualisierung des Obelisken in Altnickern
Nach jahrelangem Zögern ein erster Schritt hin zu einer zeitgemäßen Gedenkkultur. Es bleibt unser aller Aufgabe, rechten Umtrieben stets entschlossen entgegen zu treten.
Kraftvoller Gegenprotest ist möglich!
Pegida demonstriert zum 201. Mal!
für Radfahrer*innen aus dem Norden
In der Petitionsausschusssitzung wurde die Petition „Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße“ behandelt.
Aus Griechenland
Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.
Gegenprotest zu Pegida
Lauter Gegenprotest wird am Sonntag möglich sein
Stadtratsfraktion stellt Anfrage zu notwendigen Stellenbesetzungen aktuell und in den nächsten Jahren.
Verantwortung für heute und morgen übernehmen
Heute zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus, am 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, gedenken wir aller Menschen, die Opfer des NS-Regimes geworden sind.
gemeinwohlorientierte Stadtplanung und Bürgerbeteiligung möglich
Der von Grünen, Linken, SPD und Piraten erarbeitete Kompromiss zu den Hufewiesen kommt in einem nächsten Schritt der Verwirklichung näher.
gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen
„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.
Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.
Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.
Unterstützung durch Grüne, Linke und SPD – unklare Entscheidung im Petitionsausschuss
Am Mittwoch, den 2. Oktober behandelte der Petitionsausschuss eine Petition zum Ausbau des Zelleschen Weges, wo in den nächsten Jahren eine neue Straßenbahnlinie entstehen soll.
Grüne fordern Aufklärung
Allein in Dresden wurden im Jahr 2019 in 180 Fällen Daten an das Landesamt für Verfassungsschutz übersandt.
Interfraktionelle Pressemitteilung
Es gibt ein positives Votum aus dem Petitionsausschuss für den Erhalt der Gründerzeitvilla in Trachau sowie ...
von Christiane Filius-Jehne
Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.
Dienstag, 27.9.22, Bürgerzentrum Waldschänke
Diskussion darüber, welche Möglichkeiten es gibt, auch auf denkmalgeschützten Häusern Photovoltaikanlagen zu errichten.
OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl
Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.
Stadtratsrede am 13.4.2022
Die Eilvorlage zur zügigen Schaffung von knapp 1.000 Plätzen in angemieteten Hotels ist in der aktuellen Situation notwendig.
Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen
Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…
beschlossen am 22.09.2020 Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige, offene und demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen demokratischen Fraktionen konstruktiv…