Bürger*innenbeteiligung, Demokratie, Weltoffenheit, Migration und moderne Verwaltung

in und für Dresden

Die Gefahren für unser Klima, für die Demokratie und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind in den vergangenen Jahren greifbar geworden.

Wir wollen die Bürger*innenbeteiligung stärken, die Bürger*innen als selbst bestimmte Menschen ermutigen und es ihnen ermöglichen, sich in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen und für die Gesellschaft einzubringen. Unsere Antwort auf antidemokratische und autoritäre Tendenzen in der Gesellschaft und den Rechtsruck in der Politik ist nicht nur die Verteidigung der demokratischen und freiheitlichen Errungenschaften, sondern vielmehr ein entschlossener Kampf für noch mehr Demokratie und noch mehr Mitbestimmung. Für stehen für ein weltoffenes und plurales Dresden tagtäglich ein.

 

Erklärung der Fraktion zum Umgang mit der AfD

 

Die Verwaltung ist nicht für sich selbst, sondern für die Bürger*innen und deren Anliegen sowie die Umsetzung von politischen Zielen da. Eine moderne Verwaltung muss bürger*innennah, transparent und digital sein.

 

Pressemitteilungen

26.04.2023

Vielfalt – Zusammen – Leben

Einladung zum Austausch für eine lebendige Gemeinschaft in Dresden

Ziel der Veranstaltung ist es, gemeinsam zu erörtern, wie eine vielfältige Stadtgemeinschaft durch Politik, Verwaltung und im Alltag der Dresdner*innen gestärkt werden kann.

15.12.2022

Gemeinsame Spendenaktion für eine starke Flüchtlingssozialarbeit in Dresden

Während der Aktuellen Stunde der AfD in der heutigen Stadtratssitzung übergeben die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD–Fraktion und die Dissidenten-Fraktion eine Spende zu Gunsten der Flüchtlingssozialarbeit in Dresden.

27.07.2022

Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze

OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen

Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.

13.07.2022

Presse-Statement zur heutigen Haushaltsvorstellung

von Torsten Hans, finanzpolitischer Sprecher

Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister haben den Haushalt 2023/24 vorgestellt. Torsten Hans geht auf die einzelnen Eckpunkte ein.

11.05.2021

Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang!

Gemeinsame Presseerklärung der Stadträtinnen Anja Apel, Kati Bischoffberger, Dana Frohwieser, Anke Wagner

Der Rat erscheint in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstrittenes und in sich blockiertes Gremium mit teils fragwürdiger Debattenkultur.

04.11.2019

Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus

„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff

Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden

04.02.2022

Gedenkkultur in Dresden

Kontextualisierung des Obelisken in Altnickern

Nach jahrelangem Zögern ein erster Schritt hin zu einer zeitgemäßen Gedenkkultur. Es bleibt unser aller Aufgabe, rechten Umtrieben stets entschlossen entgegen zu treten.

20.02.2020

Meinungsfreiheit bedeutet nicht die Freiheit von Widerspruch

Kraftvoller Gegenprotest ist möglich!

Pegida demonstriert zum 201. Mal!

07.02.2020

Petition sorgt für mehr Sicherheit

für Radfahrer*innen aus dem Norden

In der Petitionsausschusssitzung wurde die Petition „Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße“ behandelt.

07.02.2020

Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten

Aus Griechenland

Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.

13.12.2019

Kritische Auseinandersetzung mit der Dresdner Versammlungsbehörde bleibt notwendig

Gegenprotest zu Pegida

Lauter Gegenprotest wird am Sonntag möglich sein

17.01.2020

Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren

Stadtratsfraktion stellt Anfrage zu notwendigen Stellenbesetzungen aktuell und in den nächsten Jahren.

27.01.2020

Erinnerung bewahren

Verantwortung für heute und morgen übernehmen

Heute zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus, am 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, gedenken wir aller Menschen, die Opfer des NS-Regimes geworden sind.

04.11.2019

Hufewiesen Chance zum Modellprojekt

gemeinwohlorientierte Stadtplanung und Bürgerbeteiligung möglich

Der von Grünen, Linken, SPD und Piraten erarbeitete Kompromiss zu den Hufewiesen kommt in einem nächsten Schritt der Verwirklichung näher.

30.10.2019

Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus

gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen

„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.

10.10.2019

Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle

Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.

Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.

07.10.2019

5355 Dresdner*innen für einen stadtteilverträglichen Zelleschen Weg

Unterstützung durch Grüne, Linke und SPD – unklare Entscheidung im Petitionsausschuss

Am Mittwoch, den 2. Oktober behandelte der Petitionsausschuss eine Petition zum Ausbau des Zelleschen Weges, wo in den nächsten Jahren eine neue Straßenbahnlinie entstehen soll.

10.09.2019

Dresdner Versammlungsbehörde ist
Spitzenreiter in Datenweitergabe

Grüne fordern Aufklärung

Allein in Dresden wurden im Jahr 2019 in 180 Fällen Daten an das Landesamt für Verfassungsschutz übersandt.

02.07.2020

Petitionsausschuss: August-Theater in Pieschen und Gründerzeitvilla in Trachau sollen gerettet werden

Interfraktionelle Pressemitteilung

Es gibt ein positives Votum aus dem Petitionsausschuss für den Erhalt der Gründerzeitvilla in Trachau sowie ...

Fraktionsblog

26.01.2023

#staDDrats|Rede zur Hauptsatzungsänderung am 26.01.2023

von Christiane Filius-Jehne

Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.

04.10.2022

Hellerau – Photovoltaik trotz Denkmalschutz?

Dienstag, 27.9.22, Bürgerzentrum Waldschänke

Diskussion darüber, welche Möglichkeiten es gibt, auch auf denkmalgeschützten Häusern Photovoltaikanlagen zu errichten.

06.10.2022

Trauerspiel im #staDDrat

OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl

Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.

13.04.2022

Rede – Schaffung von Unterbindungskapazitäten (Vorlage V 1534/22)

Stadtratsrede am 13.4.2022

Die Eilvorlage zur zügigen Schaffung von knapp 1.000 Plätzen in angemieteten Hotels ist in der aktuellen Situation notwendig.

24.01.2020

13. Februar

Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen

Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…

22.09.2020

Erklärung der Fraktion zum Umgang mit der AfD

beschlossen am 22.09.2020   Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige, offene und demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen demokratischen Fraktionen konstruktiv…